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Wie die Diskussion über das Grundeinkommen ihren Anfang nahm
Aus Regionaljournal Basel Baselland vom 16.07.2020.
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Grosse Vision Corona bringt bedingungsloses Grundeinkommen wieder auf den Tisch

2016 sagte das Stimmvolk deutlich Nein zum bedingungslosen Grundeinkommen. Das Thema ist wegen Corona wieder aktuell.

Jede und jeder in der Schweiz erhält einen bestimmten Geldbetrag vom Staat – egal, wie viel sie oder er verdient. Das ist die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens. Eine Idee, über die derzeit wieder diskutiert wird und die besonders vor einigen Jahren zu hitzigen Debatten führte.

Ein Rückblick: Am 4. Oktober 2013 übergab das Komitee für ein bedingungsloses Grundeinkommen die Initiative der Bundeskanzlei. Begleitet wurde die Übergabe von einer spektakulären Aktion. Ein Lastwagen leerte acht Millionen Fünfräppler auf dem Bundesplatz aus. «Das zeigt, das Geld für das bedingungslose Grundeinkommen ist vorhanden», sagte Mitinitiant Oswald Sigg.

Oswald Sigg spricht an einer Medienkonferenz.
Legende: Einer der prominentesten Befürworter war der ehemalige Bundesratssprecher Oswald Sigg. (21. Januar 2013 in Bern). Keystone

Das Ideenlabor für das bedingungslose Grundeinkommen war in Basel im «Unternehmen Mitte»: eine ehemalige Bank, die als Kaffeehaus umgenutzt wird. Kopf der Initiative waren Daniel Häni, Gründer der «Mitte» und der Filmemacher Enno Schmid.

Beim bedingungslosen Grundeinkommen geht es um das menschlichste der Welt, dass man selbst entscheidet, was man arbeiten will.
Autor: Daniel HäniInitiant bedingungsloses Grundeinkommen

Die Front gegen das Anliegen war sehr breit, selbst die linken Parteien waren dagegen. Auch die Gewerkschaften. Der damalige SP-Nationalrat Corrado Pardini pochte auf das Recht auf Arbeit. «Die Illusion, dass wir für alle 2500 Franken aus dem Ärmel schütteln können, ist ein Traum – mehr nicht.»

Eingang zum Unternehmen Mitte mit Mann im Goldanzug und Abstimmungsplakat.
Legende: Das Ideenlabor der Initiative war das Unternehmen Mitte in Basel. (5. Juni 2016) Keystone

In der Diskussion geht es um die ganze Gesellschaft. Zum Beispiel auch um die Fragen, wer schlecht bezahlte, harte Arbeit noch machen wird. Oder warum eine Hausfrau und Mutter für ihre Arbeit keinen Lohn erhält. Oder was passiert, wenn Roboter immer mehr Arbeiten für uns übernehmen.

enschen demonstrieren als Roboter verkleidet in Zürich.
Legende: Menschen demonstrieren als Roboter verkleidet in Zürich für das bedingungslose Grundeinkommen. (30. April 2016) Keystone

Die meistdiskutierte Frage im Abstimmungskampf 2016 war aber: Wer zahlt die 200 Milliarden Franken, die es braucht für das bedingungslose Grundeinkommen?

Plakat mit Umfrageerbegnissen.
Legende: Befürworter werben am 27. Januar 2016 auf dem Bundesplatz in Bern mit Umfrageergebnissen zum Grundeinkommen. Keystone

Am 5. Juni 2016 stimmte das Schweizer Stimmvolk über die erste Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen ab. Das Anliegen scheiterte deutlich. Alle Kantone sagten nein. Nur 23 Prozent der Bevölkerung sprach sich für das Anliegen aus.

Wieder eine Initiative wegen Coronakrise?

Mehrere Jahre war es ruhig um das Thema. Es ist die Coronakrise, die das bedingungslose Grundeinkommen wieder aufs Tapet bringt. Im Moment gibt es mehrere Petitionen, die ein bedingungsloses Grundeinkommen in der Schweiz fordern. Auch Daniel Häni, Initiant der ersten Initiative, ist überrascht, dass das Thema so schnell wieder aufgekommen ist. «Wir haben erlebt, wie schnell der Staat finanziell einspringt, um Einkommen zu sichern.» Er überlege sich sogar, bald eine neue Initiative zu lancieren, sagt Daniel Häni im Interview.

Grosse Ideen – grandios gescheitert

Bauprojekte, politische Ideen oder gesellschaftliche Veränderungen: Eine Serie erzählt die Geschichten unglaublicher Projekte aus der Schweiz.

Regionaljournal Basel, 22.7.2020/30.7.2020, 06:32 Uhr/17:30 Uhr; sanm;pret

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48 Kommentare

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  • Kommentar von Lorenzo Morreale  (S. Lorenzo Morreale)
    Ich schätze Daniel Hani. Aber wir können nicht weitere 5 Jahre auf eine Initiative warten, welche vermutlich erneut aus Sturheit oder Ignoranz von der Mehrheit verworfen wird - trotz Massenerwerbslosigkeit -Tendenz steigend. Das Volk hat bei wichtigen Entscheidungen leider mehrmals bewiesen, dass es mit der direkten Demokratie, für das Allgemeinwohl, nicht vernünftig umgehen kann. Sobald das BGE zu einem Bedürfnis für die Mehrheit der Bürger wird, wird das System selbst es einführen müssen.
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  • Kommentar von Marek Simon  (Marek Simon)
    Vergiss dass ich dann arbeite, wenn ich nicht arbeite, leiden Patienten, schon so gibt es uns Physio (gute) nicht viel...
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  • Kommentar von Beat Kessler  (KLERUS)
    Oswald Sigg ehemaliger Vizekanzler und Bundesratssprecher hat das ganze einmal ausgerechnet. Man müsste nur jede Finanztransaktion mit 0,05% Besteuern und wir hätten die Kohle zusammen! Mit freundlichen Grüßen
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    1. Antwort von René Baron  (René Baron)
      Wie gross ist denn die durchschnittliche Gewinnspanne pro Transaktion?
      Gerade beim Währungs-Daytrading denke ich, dass sie um die 0.1% rum liegt - minus Transaktionskosten. Sprich Daytrader sollen auf 50% ihres Gewinns verzichten?
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    2. Antwort von Ueli Lang  (Wochenaufenthalter)
      Gute Idee, nur was glauben Sie, wer würde die 0.05% bezahlen? Ja wir alle, die Schweizer Steuerzahler ... oder glauben Sie, dass irgendeine Bank, Anleger aus dem Ausland sich das Geld in einer schweizerischen Transaktion einfach abzwacken liesse, wenn er/sie das gratis ausserhalb der Schweiz haben kann? Die Idee, dass immer die anderen bezahlen, ist dumm und untauglich. Die anderen haben erstens keine Lust dazu, zweitens müssten sie auch gar nicht! Also müssen wir selber blechen!
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    3. Antwort von Hans-Ulrich Rechsteiner  (Rechi)
      @Kessler, Herr Sigg kann nicht rechnen!
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    4. Antwort von Hans-Ulrich Rechsteiner  (Rechi)
      @Baron, auch ATM, Einzahlungen, Geldwechsel, etc., sind Finanztransaktionen. Wollen Sie darauf Steuern zahlen?
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    5. Antwort von René Baron  (René Baron)
      @Rechsteiner
      Mein Punkt ist der dass ein sehr grosser Anteil der Transaktionen mit sehr, sehr kleinen Gewinnspannen arbeiten welche z.T. unter der 0.05% Rendite pro Transaktion liegen.
      Es ist was anderes einmalig 0.05% auf eine Ueberweisung zu zahlen für Geld, welches man besitzt, als 0.05% auf Geld welches man sich für wenige Minuten leiht damit das Geld arbeiten kann - was aber mit 0.05% Abgabe nicht mehr möglich ist. Immerhin zahlen auch Daytrader Steuern, und das nicht zu knapp!
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