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Zentralschweiz Adligenswil schafft Gemeindeversammlung ab

Adligenswil will in Zukunft auf die Gemeindeversammlung verzichten und über alle Sachgeschäfte an der Urne entscheiden. Die Gemeindeversammlung stimmte einer Initiative der SVP mit 380 zu 30 und gegen den Willen des Gemeinderates zu. Die Abschaffung soll auf Anfang 2016 erfolgen.

Blick auf Adligenswil
Legende: Adligenswil (hier im Jahr 2011) will künftig an der Urne statt an Gemeindeversammlungen entscheiden. Keystone

In einem nächsten Schritt entscheiden die Stimmbürger von Adligenswil an einer ausserordentlichen Gemeindeversammlung über eine Anpassung der Gemeindeordnung. Anstelle der Gemeindeversammlungen sollen künftig vor Abstimmungen Orientierungsversammlungen stattfinden.

Die Initianten halten Gemeindeversammlungen für ein Auslaufmodell. Sie bemängeln die tiefe Beteiligung von jeweils zwei bis fünf Prozent. Der Gemeinderat hingegen plädierte für eine Beibehaltung. Die Versammlungen seien bürgernah, zudem könnten Anwesende mit Anträgen direkt auf Vorlagen Einfluss nehmen.

Jüngst lancierten verschiedene SVP-Ortsparteien Initiativen zur Abschaffung von Gemeindeversammlungen. In Geuensee, Sempach und Schenkon, wo bereits abgestimmt wurde, wurden die Begehren abgelehnt. Definitive Entscheide stehen noch aus in Udligenswil, Dagmersellen, Wolhusen und Sursee.