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Einigkeit im Landrat Nidwalden Keine «absurden» Situationen mehr bei Finanzvorlagen

Es war eine Zitterpartie, letzten August, als das Nidwaldner Parlament über den 10-Millionen-Franken-Kredit für den Flugplatz Buochs zu entscheiden hatte. Der Hintergrund: Kredite, die höher als fünf Millionen Franken sind, werden in Nidwalden obligatorisch dem Stimmvolk zur Abstimmung vorgelegt. Jedoch unter der Bedingung, dass vorher der Landrat deutlich zustimmt – es braucht die Zustimmung von Zweidritteln der Anwesenden.

Schlussendlich befürwortete das Parlament letzten Sommer den Flugplatz-Kredit. Jedoch knapp: Nur zwei Nein-Stimmen mehr und die Volksabstimmung wäre verhindert worden. Soweit die Vorgeschichte.

Nun, am Mittwoch, war man sich im Landrat von links bis rechts einig: Das sei eine absurde Situation gewesen damals – dass Nidwaldnerinnen und Nidwaldner beinahe nicht hätten abstimmen können über eine Vorlage, die sie ganz direkt und beträchtlich betrifft und die erst noch viel Geld koste.

Es mache keinen Sinn, dass ein Zweidrittels-Mehr im Parlament über solche Finanzvorlagen entscheide. Also hiess der Landrat einen Vorstoss aus den Reihen der SVP einstimmig gut, welche diese Hürde abschaffen will. Doch eine Alternative ist noch nicht formuliert. Das ist nun die Aufgabe des Landratsbüros.

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