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Zentralschweiz «Hinter diesem Kompromiss stehen alle Beteiligten»

In Uri ist die Unterbringung von Asylsuchenden im Hotel Löwen in Seelisberg vom Tisch. Das Rote Kreuz wird den Mietvertrag kündigen. Dies gab der Kanton nach einer Aussprache bekannt. An dieser hatten sich die Parteien am Montag nach einem monatelangen Streit versöhnt.

Legende: Audio Einordnungen zum Entscheid gegen ein Asylzentrum in Seelisberg (04.10.2016) abspielen. Laufzeit 04:48 Minuten.
04:48 min, aus Regi LU vom 04.10.2016.

Am Montag trafen sich in Seelisberg Vertreter der Urner Regierung, der Gemeinde, der «IG vernünftige Asyllösung für Seelisberg», des Schweizerischen Roten Kreuzes und des Kantons am runden Tisch.

Ziel war es, die Wogen zu glätten die im August bei einer Informationsveranstaltung des Kantons zu einer Asylunterkunft im Seelisberger Hotel Löwen hochgingen. Die Veranstaltung wurde nach Beschimpfungen an die Adresse von Regierungsrätin Barbara Bär abgebrochen.

Legende: Video Rückzug der Urner Regierung abspielen. Laufzeit 04:42 Minuten.
Aus Schweiz aktuell vom 04.10.2016.

Option Hotel Löwen verworfen

An der Aussprache hätten sich die Teilnehmer geeinigt, erklärt Landammann Beat Jörg: «Hinter diesem Kompromiss können alle Beteiligten stehen.»

Die Unterbringung von Asylsuchenden im Hotel Löwen bleibe sistiert, bis die Gesamtschau zum Asylwesen mit allen Urner Gemeinden im Februar/März 2017 abgeschlossen sei.

Auf diesen Zeitpunkt hin werde der Mietvertrag durch das Rote Kreuz gekündigt. Damit ist klar, dass im Hotel Löwen keine Asylsuchenden einziehen werden.

Diese Lösung wurde nicht zugunsten von Seelisberg oder der IG gefällt. Es ist ein Kompromiss.
Autor: Beat JörgUrner Landammann

Dies sei aber keine Niederlage für die Regierung, betont Beat Jörg: «Diese Lösung wurde nicht zugunsten von Seelisberg oder der IG gefällt. Es ist ein vernünftiger und fairer Entscheid, welcher im gemeinsamen Ringen als Kompromiss gefunden wurde.»

Keine Asylzahlen für Seelisberg festgelegt

Im Gegenzug sei die Gemeinde bereit, auch kurzfristig Mietwohnungen bereitzustellen, wenn sich die Lage im Asylwesen verschärfen sollte. Wie viele Asylsuchenden in einem solchen Fall von der Gemeinde Seelisberg aufgenommen würden, wurde am runden Tisch aber nicht festgelegt.

Newsletter soll Gemeinden über Asylsituation informieren

Zudem hält Sozialdirektorin Barbara Bär fest, dass die Urner Gemeinden künftig darüber informiert werden sollen, welche Gemeinden wie viele Asylsuchenden zuteilt bekommen haben. Dazu soll mindestens viermal jährlich ein Newsletter verfasst werden, sagt Bär: «Wir möchten so alle Gemeinden informieren, nicht nur jene, welche im konkreten Fall Asylsuchende aufnehmen müssen.»

Barbara Bär hat zudem betont, an der Kommunikation habe es im Fall Seelisberg nicht gemangelt. Die Gemeinde sei jederzeit über die Pläne der Regierung informiert gewesen. Damit wehrt sie sich gegen Vorwürfe, die Regierung habe ungenügend informiert.

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