Kanton Schwyz besitzt keine Überwachungssoftware

Kürzlich wurde bekannt, dass die Zürcher Kantonspolizei Programme bestellt hat, welche zum Ausspionieren fremder Computer eingesetzt werden können. Für die Schwyzer Regierung kommt die Anschaffung solcher Software vorläufig nicht in Frage.

Jemand tippt auf einer Computertastatur. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Mit Trojanern kann via Internet unbemerkt auf fremde Computer zugegriffen werden. Keystone

In Schwyz werde keine Überwachungssoftware eingesetzt, sagt der Vorsteher des Sicherheitsdepartements, Andreas Rüegsegger. Zurzeit fehle die rechtliche Grundlage für das Ausspionieren mit sogenannten Staats-Trojanern. Das schreibt die Regierung in ihrer Antwort auf eine Anfrage aus der FDP-Fraktion im Kantonsrat. Der Vorstoss wurde nach dem Vorfall in Zürich eingereicht.

Da man sich den technologischen Entwicklungen der Zeit nicht entziehen könne, beobachte man die Revision des betreffenden Gesetzesartikels, welche im Moment im Bundesparlament im Gange ist: «Es wird sich damit zeigen, ob solche Instrumente künftig zugelassen werden oder nicht», sagt Andreas Rüegsegger.

Bis keine Regelung auf Bundesebene bestehe, setze man bei der Schwyzer Kantonspolizei aber weiterhin auf bewährte Ermittlungsmethoden.