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Urner Landrat Spezialkommission soll Spitalneubau überwachen

Im Kanton Uri setzt das Parlament eine Spezialkommission ein, die die Umsetzung des grössten Hochbauprojekts des Kantons begleiten soll. Das elfköpfige Gremium soll sein Augenmerk unter anderem auf die Einhaltung der Kosten des über 115 Millionen Franken teuren Vorhabens legen.

Der Landrat stimmte nach längerer Diskussion mit 41 gegen 17 Stimmen bei 3 Enthaltungen für die Einsetzung der Kommission. Eine solche beantragt hatte die Ratsleitung. Bei der Modernisierung des Spitals von 1963 handelt es sich um das bisher grösste Hochbauprojekt des Kantons.

Die übergeordnete Kommission soll das Projekt in der Umsetzungsphase begleiten. Die genauen Aufgaben und Kompetenzen sind noch nicht festgelegt. Klar ist, dass das Gremium auch die Einhaltung der Kosten und allfällige Kostensteigerungen im Auge behalten soll. Bereits in der Planungsphase ist das Projekt bis zu sieben Millionen Franken teurer geworden.

Kritik zum Beschluss gab es seitens der CVP. Diese erachtete die Einsetzung einer neuen Kommission als überhastet. Zudem seien die Kompetenzen der Kommission nicht klar. Die Mitglieder der Spezialkommission werden von der Ratsleitung bestimmt.

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