721 Seiten, die keiner liest

In der letzten Ratssitzung vor den Sommerferien wälzte der Zürcher Kantonsrat einen dicken Schinken: Den Geschäftsbericht 2015. Obwohl der Regierungsrat auf 721 Seiten seine Arbeit erklärte, war es vielen Parlamentariern noch zu wenig genau.

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Bildlegende: Das Parlament kritisiert den Geschäftsbericht. Zu seicht, zu unkonkret. Keystone

Der Geschäftsbericht 2015 der Zürcher Regierung wäre – mindestens vom Umfang her – als Ferienlektüre geeignet. Inhaltlich war er offenbar aber kein Lesevergnügen. So sagte der Grünliberale Daniel Hodel, der als Mitglied der Geschäftsprüfungskommission zu dieser Lektüre verpflichtet war: «Es ist nach dem Lesen dieses umfangreichen Werks nicht klar, wer der Adressat sein soll».

Die Bürger könnten es nicht sein, dafür sei der Bericht viel zu ausführlich, erklärte Daniel Hodel (GLP). Für das Parlament sei er aber auch nicht geeignet, dazu sei er zu ungenau. Zudem würde sich der Regierungsrat viel zu positiv darstellen. «So entsteht für den Leser den Eindruck, dass alles prima läuft. Zudem werden heikle Themen weggelassen oder nur am Rande erwähnt.»

Note «genügend»

Eine Kritik, die auch Zürcher Parlamentarier anderer Parteien äusserten. Die Grüne Edith Häussler bilanzierte deshalb: «Müssten wir für diesen Bericht Noten verteilen, würde es nur ein «genügend» geben».

Der zuständige Regierungsrat Mario Fehr (SP) verfolgte diese kritischen Voten aufmerksam und bedankte sich am Ende dafür. Teilweise sei die Kritik berechtigt, gab der SP-Regierungsrat zu und versprach Besserung: «Es ist das letzte Mal, dass wir Ihnen einen solchen Wälzer vorgelegt haben.»