Zürich Schaffhausen - Daniel Leupi hat ein Budget

Nach dreitägiger Debatte hat das Zürcher Stadtparlament das Budget fürs Jahr 2016 verabschiedet. Aus dem geplanten 22 Millionen Franken Defizit wurde ein 8 Millionen Franken Plus. Der Steuerfuss bleibt bei 119 Prozent.

Das Budget 2016 der Stadt Zürich weist erstmals seit vier Jahren schwarze statt rote Zahlen auf. Das 125-köpfige Stadtparlament verabschiedete den Voranschlag am Samstag mit 82 zu 43 Stimmen. SVP und FDP lehnten das Budget ab, da sie viel mehr einsparen wollten. Die anderen Parteien sagten Ja.

Der Rat hatte am Mittwoch mit der Beratung der insgesamt 280 Anträge begonnen und diese am Freitag und Samstag fortgesetzt. Der Rat hiess zahlreiche grössere und kleinere Kürzungsanträge, aber auch einzelne Mehrausgaben gut. Insgesamt machte das Parlament Einsparungen von 30,4 Millionen Franken. Beim nun verabschiedeten Budget resultiert damit ein Plus von 8,2 Millionen Franken.

Der Steuerfuss bleibt auch im nächsten Jahr bei 119 Prozent, wie vom Stadtrat beantragt. Erfolglos blieben SVP, FDP und Grüne: SVP und FDP wollten eine Senkung des Steuerfusses auf 117 Prozent, die Grünen verlangten eine Erhöhung auf 122 Prozent.