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Zürich Schaffhausen Deutliches Nein zu GLP-Initiative in Winterthur

Die Zahl der Arbeitsplätze in Winterthur soll nicht mit der Zahl der Einwohnerinnen und Einwohnern verknüpft werden. Die Stimmberechtigten haben eine entsprechende Initiative der Grünliberalen mit einem Nein-Anteil von 71 Prozent abgelehnt.

Ein Arbeiter steht in einer Fabrikationshalle an der Säge.
Legende: Mehr Arbeitsplätze für Winterthur: Dafür sind eigentlich alle, doch eine Mehrheit hielt den GLP-Ansatz für den falschen. Keystone

Die Grünliberalen wollten mit ihrer Initiative verbindliche Ziele in der Gemeindeordnung verankern, um damit der «schleichenden Entwicklung zur Schlafstadt» entgegenzuwirken. Bis ins Jahr 2030 hätte für Winterthur das Verhältnis von 70 Arbeitsplätzen auf 100 Einwohner gelten sollen. Aktuellste Zahlen stammen aus dem Jahr 2013, damals lag die Arbeitsplatzdichte bei 63.

Eine deutliche Mehrheit der Winterthurer Stimmbevölkerung lehnte die Vorlage jedoch ab. 22'301 legten ein Nein in die Urne, 9096 waren für die Initiative «Schaffe und Wohne z'Winterthur». Das entspricht einem Nein-Stimmenanteil von 71 Prozent. Die Stimmbeteiligung lag bei 47,5 Prozent.

Gute Idee - falsches Gefäss

Der Stadtrat war nicht gegen das eigentliche Ziel der Initiative – der Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze. Die Gemeindeordnung sei aber das falsche Gefäss und die Ziele seien unrealistisch, hiess es vor der Abstimmung. Der Stadtrat hatte der Initiative deshalb einen indirekten Gegenvorschlag gegenübergestellt, der vom Grossen Gemeinderat gutgeheissen worden war.

Der Grundsatzentscheid beinhaltet, dass die Förderung zusätzlicher Arbeitsplätze zum strategischen Ziel erklärt wird, wie es der Stadtrat bereits in seiner 12-Jahres-Strategie und in den Legislaturzielen formuliert hat. Im Weiteren hat der Stadtrat im Juli 2015 die «Impulsstrategie Arbeitsplätze» verabschiedet.

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