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Zürich Schaffhausen Ernst Suter: «Ich bin sehr erleichtert»

Die Gmeinde Dürnten muss Hilfsarbeiter Ernst Suter 250‘000 Franken an zu viel bezahlten Steuern zurückgeben. Das hat die Gemeindeversammlung am Dienstagabend beschlossen. Für die Dürntner war klar: Im Sinne der Gerechtigkeit und Menschlichkeit hat Ernst Suter Anrecht auf das Geld.

«Es tut mir Leid, dass die Situation eskaliert ist.» Mit diesen Worten eröffnete Gemeindepräsident Hubert Rüegg die Gemeindeversammlung. «Wir haben uns zu sehr auf die rechtliche Situation abgestützt und zu wenig Rücksicht genommen auf das Menschliche.»

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Wiedergutmachung im Steuerfall Dürnten (4.6.2015)
01:25 min
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Das Eingeständnis wurde von der Gemeindeversammlung wohlwollend aufgenommen. Eine Diskussion verhinderte es jedoch nicht.

Wieviel Geld soll Ernst Suter erhalten?

Denn die Dürntner waren alles andere als zufrieden mit ihrem Gemeinderat. Im Dezember hatten sie beschlossen, dass Ernst Suter von der Gemeinde 250'000 Franken erhalten soll. Als Ausgleich für Steuern, die er zu viel bezahlt hatte. Am Dienstag beantragte der Gemeinderat zwar genau diese 250'000 Franken. Nur: Ernst Suter hätte davon nur knapp 200‘000 Franken erhalten, 57‘000 Franken hätte er gleich wieder als Steuer bezahlen müssen. Und die Rechnungsprüfungskommission der Gemeinde wollte gar nur 130‘000 Franken bezahlen. Denn nur dieser Betrag blieb tatsächlich in die Gemeindekasse, der Rest floss weiter an den Kanton.

Wer Fehler macht, muss sie ausbügeln, finden die Dürntner

So geht das nicht, fand die Mehrheit der Dürntnerinnen und Dürtner. Denn: «Wenn unsere Gemeinde richtig gehandelt hätte, dann wäre das Geld nicht beim Kanton, sondern bei Ernst Suter», sagte etwa Andreas Küenzi, der sich mit einem eigenen Antrag für Ernst Suter einsetzte. Andere Bürgerinnen und Bürger sprachen gar von stehlen: «Ernst Suter wurde etwas weggenommen, das der Gemeinde nicht gehört. Das müssen wir jetzt zurück geben.» Und eine Dürtnerin fasste kurz und bündig zusammen: «Jetzt geben wir ihm doch einfach die 250‘000 Stutz.»

Und das tat die Gemeindeversammlung dann auch. Mit klaren 201 zu 101 Stimmen entschied sie sich, dass Ernst Suter die vollen 250‘000 Franken erhalten soll. Und der Gemeindepräsident erhielt den Auftrag, vom Kanton ebenfalls Geld einzufordern.

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