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Zürcher Stadtparlament macht sich für Stellvertreter stark
Aus Regionaljournal Zürich Schaffhausen vom 17.06.2020.
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Für mehr Vereinbarkeit Zürcher Gemeinderat will Stellvertreterlösung

  • Der Antrag für eine Stellvertreterlösung für Parlamentarierinnen und Parlamentarier wurde von der IG Frauen des Zürcher Stadtparlaments angestossen.
  • Die Stellvertreterlösung soll dazu beitragen, dass es zu weniger vorzeitigen Rücktritten im Gemeinderat kommt.
  • Für die Einführung braucht es zunächst aber eine Gesetzesänderung auf kantonaler Ebene.

Wer während einer längeren, aber überschaubaren Zeit seine Parlamentstätigkeit nicht wahrnehmen kann, soll dafür einen Stellvertreter oder eine Stellvertreterin benennen können. Damit sollen längere Absenzen verhindert und vor allem die vielen vorzeitigen Austritte aus dem Gemeinderat verhindert werden. In der vergangenen Legislatur traten über ein Drittel der 125 Mitglieder des Zürcher Stadtparlaments vorzeitig aus.

Nicht nur ein Frauenanliegen

GLP-Gemeinderätin Isabel Garcia sagt: «Wir stellen einfach fest, dass es zunehmend schwieriger geworden ist, ein politisches Amt mit beruflichen und familiären Verpflichtungen unter einen Hut zu bringen.» Ein klassisches Beispiel ist die Mutterschaft: Während der ersten 8 Wochen nach Geburt darf eine Frau nicht arbeiten gehen, dürfte also streng genommen auch nicht im Rathaus an Abstimmungen teilnehmen.

Eine Stellvertreterlösung wäre aber auch bei einem begrenzten Auslandaufenthalt oder auch bei einer längeren Krankheit sinnvoll, sagt Garcia als Mitglied der IG Frauen des Zürcher Stadtparlaments. In der aktuellen Corona-Krise wäre eine solche Lösung auch allen Mitgliedern der Risikogruppe zu Gute gekommen, ist sie überzeugt.

Weg muss vom Zürcher Kantonsrat geebnet werden

Das Anliegen wurde nun von sämtlichen Mitte-links-Parteien des Gemeinderats als Beschlussantrag beim Zürcher Kantonsrat eingereicht. Dieser muss entscheiden, ob er eine entsprechende Gesetzesänderung gutheissen will und damit die Grundlage für eine entsprechende Einführung in der Stadt Zürich gegeben wäre.

Der Weg bis zu einer Stellvertreterlösung im Zürcher Parlamentsbetrieb ist also noch weit, auch wenn bei der aktuellen Zusammensetzung des Stadtparlaments die Mehrheiten dafür vorhanden wären.

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