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Zürich Schaffhausen Ja zu einer «Drei-Klassen-Gesellschaft»

Kleine Parteien fühlen sich benachteiligt. Sie werden bei Nationalratswahlen behandelt wie Jux-Parteien oder politische Eintagsfliegen. Mit einer «Drei-Klassen-Gesellschaft» soll ihre Position gestärkt werden. Der Zürcher Kantonsrat hat diesem Anliegen zugestimmt.

35 Listen bei den Nationalratswahlen im Kanton Zürich. Kleinparteien wie AL, EVP und EdU waren kaum zu finden.
Legende: 35 Listen bei den Nationalratswahlen im Kanton Zürich. Kleinparteien wie AL, EVP und EdU waren kaum zu finden. Keystone

Die kleinen Parteien wollen sich selber helfen. AL, EVP und EDU haben eine Parlamentarische Initiative eingereicht. Mit 117 Stimmen wurde sie vorläufig unterstützt. Nur die SVP – die grösste Partei im Kanton Zürich – lehnte der Wunsch der Kleinen ab.

Bei den letzten Nationalratswahlen erhielten die Stimmberechtigten 35 Listen zugestellt, aus denen sie auswählen konnten. Die Listennummern 1 bis 8 wurden jenen Parteien zugeteilt, die bereits im Nationalrat vertreten waren und zwar in der Reihenfolge ihrer Wählerstärke. Die Plätze 9 bis 35 wurden unter den übrigen Listen ausgelost.

Man habe lange blättern müssen, bis man zur AL-Liste gekommen sei, sagte AL-Sprecher Markus Bischoff. Dieser Platz mitten unter Listen wie «Anti-Powerpoint-Partei» und «DU – Die Unpolitischen» sei nicht unbedingt attraktiv. Bischoff wünscht sich mehr Wahlgerechtigkeit. Diese könne mit einer «Drei-Klassen-Gesellschaft» erreicht werden.

Jux-Parteien am Schluss

Wie bisher erhalten die bereits vertretenen Parteien die ersten Plätze. Danach folgen jene Parteien, die bereits bei den letzten Wahlen kandidierten, und zwar in der Reihenfolge ihrer damaligen Stimmenzahl. Die letzten Plätze sollen schliesslich laut Mitinitiant Erich Vontobel (EDU) die «politischen Eintagsfliegen und Selbstdarsteller» per Losentscheid erhalten.

SVP skeptisch

Nicht die zugelosten Listennummern sondern die grosse Zahl der «Freak- und Jux-Parteien» seien das Problem, sagte SVP-Sprecher Tumasch Mischol. Wenn schon müsse die Hürde für diese Listen erhöht werden. Alle übrigen Fraktionen sprachen sich für den dreiteiligen Verteilschlüssel aus, der als fairer bezeichnet wurde.

Nun wird ein konkreter Vorschlag ausgearbeitet, über welchen der Kantonsrat dann nochmals entscheiden muss.

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