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Zürich Schaffhausen Schaffhausen: Initiative zum Ausländerstimmrecht eingereicht

Ausländerinnen und Ausländer sollen bei Abstimmungen in den Gemeinden und auf Kantonsebene mitbestimmen können. Das verlangt die Alternative Liste des Kantons Schaffhausen mit ihrer Initiative. Die Unterschriften sind gesammelt, an der Urne rechnet die AL allerdings nicht mit einem Erfolg.

Eine Urne, eine Hand, welche gerade einen Stimmzettel einwirft.
Legende: Wer fünf Jahre im Kanton Schaffhausen wohnt, soll auch an die Urne dürfen. Keystone

Die AL lancierte die Initiative im Frühling: Ausländerinnen und Ausländer sollen das Stimm- und Wahlrecht in den Gemeinden und im Kanton erhalten. Sie müssen dafür seit fünf Jahren im Kanton Schaffhausen leben und eine Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung besitzen.

Damit ist die Initiative der Schaffhauser AL weniger streng als diejenige des Vereins Secondos Plus, über die im Kanton Zürich am 22. September abgestimmt wird (siehe Link). Und trotzdem: Man mache sich keine Illusionen, das Anliegen an der Urne durchzubringen, schrieb die Partei im Frühling auf ihrer Website. Es sei aber wichtig, das Thema «endlich aufs politische Parkett zu bringen».

1 Kommentar

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  • Kommentar von P. Bürger, Schweiz
    Weshalb will eine grössenwahnsinnige Kleinpartei eine Initiative durchdrücken, wenn in einem Kanton die Staatsfinanzen so angespannt sind und die Aussicht auf Erfolg sogar bei den Initianten verneint werden muss? Diese unsinnige Zwängerei kostet den Staat wieder Unmengen Geld, für nichts und wieder nichts. Aber eben, von 2 Zufallsentscheiden in diesem Kanton beflügelt, will man unsinnigerweise die Muskeln spielen lassen.
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