Viele Schaffhauser Gemeinden müssen den Gürtel enger schnallen

Nicht nur der Kanton, auch viele Schaffhauser Gemeinden müssen in den nächsten Jahren sparen. Zu dieser Einschätzung kommt die Schaffhauser Volkswirtschaftsdirektion. Dies betrifft auch die Stadt Schaffhausen. Sie erhält jedoch aus dem Finanzausgleich 1 Mio Franken - doppelt so viel wie dieses Jahr.

Blick auf die Stadtfestung Munot, das Wahrzeichen von Schaffhausen Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Sie profitiert vom Finanzausgleich: Über die Stadt Schaffhausen ergiesst sich ein Geldsegen. Sparen muss sie trotzdem. Keystone

Die Schaffhauser Gemeinden würden zwar haushälterisch mit ihren Finanzen umgehen, die Sozialausgaben würden jedoch steigen, erklärt Volkswirtschaftsdirektor Ernst Landolt gegenüber dem «Regionaljournal Zürich Schaffhausen»

Ein ansehnlicher Teil dieser Ausgaben stamme aus den Prämienverbilligungen für Krankenkassen. «2014 werden die Gemeinden rund 3 Millionen Franken mehr aufwenden müssen für Krankenkassenprämienverbilligungen.» Das Volk selbst ist dafür verantwortlich: eine Abstimmung, die es dem Kanton erlaubt hätte, weniger Beiträge an die Krankenkassenprämien zu bezahlen, wurde letztes Jahr an der Urne verworfen.

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Finanzausgleich Schaffhausen

Auf 3,9 Millionen Franken beläuft sich der innerkantonale Finanzausgleich in Schaffhausen für das Jahr 2013. Damit werden Unterschiede zwischen armen und reichen Gemeinden gemildert. Er wird je zur Hälfte von den finanzstarken Gemeinden und vom Kanton getragen. Insgesamt erhalten 14 Gemeinden Zahlungen und zwölf Gemeinden leisten Beiträge.

Dass die Gemeinden den Gürtel enger schnallen müssen, zeigen die Jahresabschlüsse der Schaffhauser Gemeinden vom letzten Jahr: Diese sind etwas schlechter ausgefallen als im Vorjahr. Insgesamt weisen die 26 Gemeinden gerade noch einen Überschuss von 1,5 Millionen Franken aus (Vorjahr: 4,9 Millionen).

Da sich aber nicht alle Gemeinden gleich entwickelt haben, gibt es Verschiebungen im innerkantonalen Finanzausgleich: So erhalten zum Beispiel Bargen und Lohn kein Geld mehr, sondern müssen neu in den Finanzausgleich einzahlen. Auf der anderen Seite wird die Gemeinde Siblingen zur Empfängerin, weil sie weniger Steuern einnehmen konnte.

Stadt Schaffhausen profitiert

Die grösste Veränderung gegenüber dem Vorjahr gibt es bei der Stadt Schaffhausen: Mit exakt 982'865 Franken erhält sie fast doppelt soviel Geld wie im Vorjahr. Gründe dafür sind die Schülerzahlen, die in der Stadt weniger stark gesunken sind als im kantonalen Mittel, sowie ein überproportionaler Anstieg der Sozialhilfekosten.