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Zürich Schaffhausen Werden die Gemeinden im Kanton Schaffhausen bald abgeschafft?

Das Schaffhauser Kantonsparlament startete mit einem grossen Brocken ins neue Jahr. Es diskutierte darüber, wie die Gemeinden im Kanton künftig organisiert sein sollen. Zu einer Entscheidung kam es nicht, nach vier Stunden Debatte brachen die Parlamentarier die Diskussion ab.

«Stadt und Land - Hand in Hand» heisst die Vorlage fast schon poetisch. Konkret geht es aber um Handfestes: um die Reorganisation des Kantons. Denn in mehr als der Hälfte der Schaffhauser Gemeinden wohnen weniger als 1000 Personen. Die Verwaltung ist teuer und oft ineffizient.

Weil frühere Reformen im Kanton Schaffhausen aber gescheitert sind, wollen Parlament und Regierung die Bevölkerung früh einbeziehen, die Stimmberechtigten sollen bereits im Frühling über die Reorganisation abstimmen können.

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Volk soll über Reorganisation abstimmen (13.1.2014)
01:36 min
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Anschluss an Zürich?

Doch was soll auf dem Abstimmungszettel genau stehen? Darüber diskutierte der Kantonsrat am Montag. Und es herrschte die grosse Uneinigkeit, nicht nur darüber, welche Fragen man stellen soll, sondern auch, was eine derartige Abstimmung überhaupt bringt.

Es sei sinnlos, darüber abzustimmen, ob man die Gemeinden in Schaffhausen ganz aufheben soll, wenn man sowieso schon wisse, dass dieser Vorschlag keine Chancen habe, sagten die einen. Andere forderten mehr Mut und wollten gar die Frage stellen, ob sich der Kanton Schaffhausen dem Kanton Zürich anschliessen soll.

Einen Konsens hat der Rat keinen gefunden, kurz vor dem Mittag hat er die Diskussion abgebrochen. Eines ist jedoch klar: Das Volk wird befragt. Darauf konnten sich die Parlamentarierinnen und Parlamentarier dann doch einigen.

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