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Zürich Schaffhausen Winterthur: Sparen mit Salamitaktik?

Hier wird eine Dienstleistung gestrichen, dort eine Gebühr erhöht: Fast im Wochentakt verkündet die Stadt Winterthur Sparmassnahmen, sei es bei Bildung, Kultur oder Gesundheitswesen. Anders sei es gar nicht möglich, verteidigen die Politiker das Vorgehen.

Aufgeschnittene Salami
Legende: In Häppchen verabreicht, sind Sparübungen besser verdaulich. Colourbox

Die neusten Winterthurer Sparmassnahmen betreffen zum einen die Grabgebühren, welche ab dem nächsten Jahr zum Teil doppelt so hoch sind wie bis jetzt. Recherchen des «Landboten» zufolge kostet zum Beispiel ein privates Grab neu 7'000 Franken pro Jahr anstatt 3'500 Franken wie bisher. Zum anderen teilte die Stadt am Freitag mit, dass in Zukunft auch Parkplätze bei Schulen und Sportanlagen kostenpflichtig sein sollen.

Keine «Salamitaktik», sondern seit langem bekannte Sparmassnahmen, verteidigt Finanzvorsteherin Yvonne Beutler das Vorgehen. «Sie wurden beim Sanierungsprogramm 14+ im letzten Dezember kommuniziert», stellt Beutler klar. Informiert werde jeweils dann, wenn die Massnahmen konkret umgesetzt würden.

«Es ist klar, wohin die Reise geht»

Daniel Oswald, Fraktionschef der Winterthurer SVP verteidigt das Vorgehen der Stadt ebenfalls: Wieviel Winterthur sparen müsse sei bekannt. 40 Millionen jährlich mit dem neusten Sparpaket «Balance». Das Ziel: ein ausgeglichenes Budget. «Es ist klar, wohin die Reise geht», meint Oswald deshalb.

Bedingt durch die Abstimmung im Gemeinderat, welche weder Lohnsenkungen noch Steuererhöhungen gut geheissen habe, sei die Ausgangslage noch einmal anders, erklärt Oswald. Das heisst, es müsse anderswo noch mehr gespart werden. «Es ist klar, dass nicht alle Sparmassnahmen zum gleichen Zeitpunkt umgesetzt werden.»

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4 Kommentare

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  • Kommentar von Sanz Let, Winterthur
    Das Schlimmste von Allem ist bisher noch gar nicht erwähnt worden. Die Stadt Winterthur hatte offensichtlich genug Geld, um drei neue VW Caddys zu kaufen, um mit diesen täglich Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen. Neue Lasergeräte wurden angeschafft. Diese sind in einem kompakten Gehäuse verpackt. Einfach aufstellen und los geht die Abzocke. Auch zwei mal in der Woche auf dem gleichen Strassenabschnitt wird geblitzt. Es ist unglaublich was hier abgeht.
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  • Kommentar von M. Steiner, Winterthur
    Gebühren dürfen nicht höher sein als die ffektiv entstehenden Kosten. Das wurde höchstrichterlich bestätigt. Die Stadt dürfte Mühe Haben, eine Verdoppelung der Grabgebühren zu rechtfertigen. Ich hoffe, die Angelegenheit wird in Windeseile zum Gerichtsfall.
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    1. Antwort von Beat Gurzeler, Winterthur
      Es muss nicht nur ein Todesfall zu einem Gerichtsfall werden, sondern einige mehr. Die Frage an Herr Steiner: Was meinen Sie wie viele Gerichtsfälle es dann in der Schweiz geben würde ?
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    2. Antwort von M. Steiner, Winterthur
      Viele. Unglaublich viele. So viele, dass unsere Justiz lahmgelegt wäre. Eine schöne Idee des aktiven, aber (noch) friedlichen Widerstandes gegen den Selbstbedienungsladen gegenüber dem steuerzahlenden Schweizer Bürger.
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