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Neue Regelung soll Rücktrittsflut verhindern
Aus Regionaljournal Zürich Schaffhausen vom 26.08.2020.
abspielen. Laufzeit 01:59 Minuten.
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Zürcher Gemeinderat Ersatzbank für Zürcher Parlamentarier

  • Mitglieder des Stadtparlaments Zürich sollen sich für eine gewisse Zeit ersetzen lassen können.
  • Gründe können z. B. eine berufliche Abwesenheit, Krankheit oder die Geburt eines Kindes sein.
  • Da für eine solche Regelung kantonales Recht geändert werden muss, muss nun das Kantonsparlament entscheiden.

Die Regel gibt es so ähnlich beim Fussball. Wenn ein Spieler nicht mehr mag oder nicht mehr kann, übernimmt ein Mitspieler von der Ersatzbank seinen Platz.

Niemand ist unersetzlich - ausser der Papst!
Autor: Isabel GarciaGemeinderätin GLP

Das soll es nun auch im Gemeinderat geben. «Niemand ist unersetzlich – ausser der Papst», meinte Isabel Garcia von der GLP. Mit einer solchen Regelung könnte vermieden werden, dass so viele Gemeinderätinnen und Gemeinderäte vorzeitig zurücktreten.

Die SVP sprach sich dagegen aus. Sie sieht demokratiepolitische Probleme, wenn gewählte Volksvertreterinnen und -vertreter ersetzt würden, monierte Roger Bartholdi. Michael Schmid von der FDP liess dieses Argument nicht gelten. Selbstverständlich müssten auch die «Ersatzleute» gewählt werden. Wenn dies erfüllt sei, gäbe es demokratiepolitisch keine Bedenken. Dennoch enthielt sich die FDP der Stimme.

Da eine solche Regelung kantonales Recht tangiert, muss sich nun der Kantonsrat mit dem Thema befassen. Eine «Ersatzbank» für den Gemeinderat dürfte es frühstens ab den Wahlen 2026 geben.

Regionaljournal Zürich Schaffhausen, 06.31 Uhr;

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2 Kommentare

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  • Kommentar von Martin Egger  (Martin Egger)
    Eine solche Ersatzbank ist völlig unnötig. Wenn ein Parlamentarier mal ein paar Tage fehlt, gibt es absolut keine Probleme. Ausserdem dürften die Fehlzeiten ja ziemlich gleichmässig über alle Parteien verteilt sein, so dass niemand systematisch benachteiligt wird.
  • Kommentar von Eva Wädensweiler  (E. W.)
    Und weshalb gilt hier keine Maskenpflicht? Die Politiker*innen halten sich ja auch über längere Zeit in einem geschlossenen Raum auf & diskutieren.
    Generell ist aufgefallen, dass bei solchen Veranstaltungen, bei Talks in Studios nie Maske getragen wird. Auch bei den Pressekonferenzen in Bern nicht.