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Knatsch um Plakatplätze
Aus Schweiz aktuell vom 16.03.2015.
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Zürich Schaffhausen Zürcher Wahlen: Knatsch um Plakatplätze

Über 1700 Kandidatinnen und Kandidaten wollen am 12. April in den Zürcher Kantonsrat gewählt werden. Viele werben aktiv mit Plakaten. Die Bewilligungspraxis ist in den Gemeinden jedoch nicht einheitlich. Das sorgt für Ärger.

Die Gemeinde Rümlang stellt den Parteien zwei Plätze zur Verfügung, um Plakate aufzustellen, «damit verhindern wir einen Wildwuchs und die Parteien wissen, wo sie ihre Plakate aufstellen dürfen» erklärt Gemeindeschreiber Giorgio Cirilo.

Roland Näf organisiert das Plakatieren in Rümlang für die SP. Er ist mit dieser Regelung zufrieden, führt aber an, dass es viele Gemeinden gibt, die das Plakatieren auf Gemeindeboden verbieten: «Wenn wir in diesen Gemeinden keine Mitglieder haben, ist es auch schwierig, auf privatem Grund Plakate aufzustellen, deshalb wären mehr öffentliche Plätze dringend notwendig».

SVP Kantonsrat Claudio Zanetti würde am liebsten überall Plakate aufstellen dürfen, «zwar sind Plakate nicht so attraktiv, aber Wahlen sind etwas vom Wichtigsten für ein Kanton, deshalb plädiere ich für einen liberalen Umgang mit Plakat-Bewilligungen».

Kloten verbietet Plakate

In Kloten ist das Plakatieren auf öffentlichen Grund verboten. Damit will die Stadt verhindern, dass es zu einem Plakatewald kommt. In der Gemeinde Bäretswil ist es nur Ortsparteien erlaubt, in einem der sechs Bushäuschen ein Plakat aufzuhängen.

«Die Ortsparteien vertreten auch die Interessen von Bäretswil, deshalb ist diese Regel gerechtfertigt» sagt Marco Korrodi, Bäretswiler Gemeinderat der SVP. Kein Verständnis für diese Regelung hat Kantonsrätin Cornelia Keller von der BDP. «Ich finde das schlicht unfair». Ihr Parteikollege Marcel Lenggenhager fordert deshalb mit einer parlamentarischer Initiative eine Vereinheitlichung der Plakat-Regeln im Kanton Zürich.

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