Graubünden erhält einen neuen Finanzausgleich

Die Reform des Finanzausgleichs unter den Gemeinden kam in der Referendumsabstimmung deutlich mit 32'019 zu 16'431 Stimmen durch. Die Stimmbeteiligung lag bei 37,3 Prozent.

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Kanton Graubünden: Interkommunaler Finanzausgleich

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In Graubünden werden finanzschwache Gemeinden in Zukunft über einen neuen Finanzausgleich gestärkt. Der neue interkommunale Finanzausgleich, eines der grössten Reformprojekte der letzten Jahre im Gebirgskanton, ist in einer Referendumsabstimmung mit 66 Prozent der Stimmen angenommen worden.

Das Referendum war vor allem von Parteien und Gemeinden aus dem gutbetuchten Oberengadin ergriffen worden. Bis auf die SVP hatten sich aber alle kantonalen Parteien für den neuen Finanzausgleich ausgesprochen. Sie wollen den aus dem Jahr 1958 stammenden Finanzausgleich durch ein einfacheres und gerechteres Modell ersetzen.

Stärkere Gemeinden - mehr Solidarität

Der neue Finanzausgleich lehnt sich stark an den Finanzausgleich des Bundes für die Kantone aus dem Jahre 2008 an. Er will vor allem die finanzschwachen Gemeinden stärken, ebenfalls die innerkantonale Solidarität.

Die finanzschwachen Gemeinden erhalten pro Jahr gut 55 Millionen Franken. Der Kanton und 39 Gebergemeinden stehen laut Regierungsangaben 107 Empfängergemeinden gegenüber.

Ein neuer Finanzausgleich war im Jahre 2010 an der Urne gescheitert, mit 50,75 Prozent Nein-Stimmen allerdings sehr knapp. Damals hatte eine Allianz von Fach- und Berufsorganisationen aus dem Bildungs- und Sozialbereich das Referendum ergriffen.