Sarnen mit Stollen vor Hochwasser schützen

Sarnen soll besser vor Hochwasser geschützt werden. Obwalden entscheidet am 28. September über ein Gesetz zum Bau eines Stollens, der die Fluten um das Dorf herumleiten soll. Eine neue Steuer soll das 111 Millionen Franken teure Projekt teilweise finanzieren.

Im Jahr 2005 setzte die reissende Sarneraa Teile des Kantons Obwalden sowie das Dorf Sarnen meterhoch unter Wasser. Mit dem grössten Hochwasserschutzprojekt in der Geschichte des Kantons wollen Regierung und Parlament solche Katastrophen künftig verhindern.

Geplant ist ein rund 6,6 Kilometer langer Stollen mit einem Durchmesser von sechs Metern. Er beginnt beim Sarnersee, führt östlich um Sarnen herum und mündet unterhalb des Wichelsees in die Sarneraa. Neben dem Stollen sind ein Hilfswehr zur Seeregulierung sowie entlang der Sarneraa eine neue Brücke, Ufersanierungen und ein Ausbau des Flussbetts vorgesehen.

Das Projekt kostet laut Regierung 115 Millionen Franken. Davon wurden für die Planung bereits vier Millionen Franken bewilligt. Die Bauarbeiten sollen insgesamt sechs Jahre dauern.

Höhe der Bundesbeteiligung noch offen

Der Bund übernimmt zwischen 35 und 65 Prozent der Kosten des Hochwasserschutzprojekts. Die Höhe seiner Beteiligung legt er voraussichtlich erst 2016 nach Vorliegen eines vom Kanton bewilligten Projekts fest.

Die Obwaldner Regierung geht davon aus, dass der Bund gegen 55 Prozent der Kosten finanziert. Den Rest teilen sich der Kanton (zu 60 Prozent) sowie die profitierenden Gemeinden Sarnen (33), Sachseln (6) und Giswil (1) auf.

Mit der Abstimmung entscheidet das Obwaldner Stimmvolk auch über die Finanzierung des Kantonsanteils. Regierungsrat und Parlament schlagen im Gesetz vor, dass der Kanton seinen Anteil mit einer neuen kantonalen Steuer während 15 bis 20 Jahren finanziert.

Für die Zwecksteuer wird der Staatssteuerfuss von 2,95 auf 3,05 Einheiten angehoben. Die Gewinnsteuer für Unternehmen steigt entsprechend von 6,0 auf 6,1 Einheiten. Die Zwecksteuer bedeutet gemäss Regierung einen Aufschlag von 1,1 bis 1,3 Prozent auf der Steuerrechnung.

Jahrelanger Streit um Projekte

Im Parlament stellten sich sämtliche Kantonsräte hinter das Vorhaben. Für Diskussionen sorgte vor allem die Finanzierung. Die SVP schlug vergeblich vor, das Projekt über einen neuen, nicht näher von der Partei definierten Naturgefahrenfonds zu finanzieren.

In Obwalden wird seit Jahren um eine Lösung für den Hochwasserschutz gestritten. 2007 sprach sich das Stimmvolk für eine Tieferlegung der Sarneraa und gegen einen Stollen aus. Als die für die Tieferlegung veranschlagten Kosten überraschend von 47 auf 77 Millionen Franken angewachsen waren, trat Baudirektor Hans Matter als Regierungsrat zurück.

Die IG Hochwasserschutz witterte Morgenluft für ein Stollenprojekt und lancierte eine Volksinitiative. Die Stimmberechtigten hiessen das Vorhaben 2010 grundsätzlich gut. Danach liess die Regierung die Varianten für einen Stollen und für eine Tieferlegung zu Bauprojekten ausarbeiten. Im Vergleich gaben Experten der Stollenvariante klar den Vorzug.

(Regionaljournal Zentralschweiz 17:30 Uhr)