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Abstimmungen SH Lehrplan 21: Dem Volk das letzte Wort?

Die Schaffhauser Bevölkerung soll entscheiden, ob der umstrittene Lehrplan 21 an den Schulen tatsächlich eingeführt wird. Dies fordern Gegnerinnen und Gegner des Lehrplans. Ihre Volksinitiative kommt am 27. November im Kanton Schaffhausen zur Abstimmung.

Eine Lehrerin erklärt einer Schülerin im Klassenzimmer eine Aufgabe,
Legende: Der neue Lehrplans 21 soll an den Schaffhauser Schulen im Sommer 2018 eingeführt werden. Keystone

Bei der Abstimmung vom 27. November im Kanton Schaffhausen geht es inhaltlich nicht um den Lehrplan 21 selbst. Es geht lediglich um die Frage, ob das Parlament und das Volk ein Vetorecht über die Einführung bekommen.

Trotzdem ist die Abstimmung auch eine Weichenstellung: Bei einem Nein zur Initiative bliebe es nämlich bei der Idee, den Lehrplan 21 im Sommer 2018 einzuführen. Ein Ja zur Initiative würde die Einführung sicher verzögern und eine zweite Abstimmung über den Lehrplan nötig machen.

Heute ist im Kanton Schaffhausen der Erziehungsrat, ein elfköpfiges Gremium, für die Einführung neuer Lehrpläne zuständig. Das sei «undemokratische Hinterzimmer-politik», kritisiert EDU-Kantonsrat Erwin Sutter. Der Lehrplan 21 werde «am Volk vorbei» eingeführt. «Da kommen gravierende Änderungen auf die Schüler, die Lehrerinnen und Lehrer und die Eltern zu. Da ist es angebracht, dass das Volk die Notbremse ziehen kann, wenn es nicht einverstanden ist.»

Keine Dunkelkammerpolitik

Den Vorwurf der Hinterzimmer-Politik lässt SP-Kantonsrat Werner Bächtold als Gegner der Initiative nicht gelten. «Es ist bisher kaum je etwas öffentlicher diskutiert worden als der Lehrplan 21. Der ist nicht in einer Dunkelkammer entstanden. Da konnten sich alle äussern.»

Genau deshalb sei der Lehrplan 21 auch mehrfach überarbeitet worden. Eine Volksabstimmung über den Lehrplan macht nach Ansicht Bächtolds auch aus praktischen Gründen keinen Sinn. «Da müsste sich jeder Stimmbürger und jede Stimmbürgerin intensiv mit einem Werk von 470 Seiten auseinandersetzen.» Sämtliche Parteien im Kanton Schaffhausen ausser SVP und EDU lehnen die Volksinitiative ab.

Die Parolen der Parteien

Ja: SVP, EDU

Nein: SP, FDP, AL, GLP, ÖBS, CVP, EVP

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1 Kommentar

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  • Kommentar von Peter Aebersold (P. Aebersold)
    Über die Lehrplan 21 konnte man viel in den Medien lesen. Dagegen wurden die „Grundlagen für den Lehrplan 21“ praktisch totgeschwiegen. Diese sind für den Stimmbürger viel wichtiger und umfassen nur 41 Seiten: https://www.lehrplan.ch/sites/default/files/Grundlagenbericht.pdf. Die NZZ warnte bereits am 13. August 2013 vor dem vorgesehenen radikalen Umbau unseres bewährten Schulsystems: «Gewarnt sei vor einem staatlichen Umerziehungsplan, der in Form eines «modernen» Lehrplans daherkommt.»
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