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Abstimmungen SO Besserer Hochwasserschutz an der Emme

Am 28. Februar entscheidet das Solothurner Stimmvolk über einen Verpflichtungskredit von knapp 74 Millionen Franken. Dieser wurde im letzten Herbst vom Kantonsrat einstimmig gutgeheissen. Bei künftigen Hochwasserereignissen sollen so Schäden vermieden werden.

Bildvergleich

Regler nach links verschieben Regler nach rechts verschieben
Legende: Die Emme bei Biberist heute (links) und nach der Sanierung im Jahr 2022 (rechts; Montage). Bildquelle: zvg/Kanton Solothurn

Die Emme ist für ihre Hochwasser berüchtigt. Erst kürzlich hat der Kanton Solothurn deshalb den Hochwasserschutz von der Berner Kantonsgrenze bis zum Wehr in Biberist erneuert (Hochwasserschutzprojekt Biberist/Gerlafingen). Nun sollen auch die letzten knapp fünf Kilometer zwischen Biberist und der Mündung in die Aare in Luterbach/Zuchwil sicherer werden.

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Kanton Solothurn plant Hochwasserschutz an der Emme (11.2.2016)
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Dazu will der Kanton den stark verbauten Fluss revitalisieren. Und die bestehenden Hochwasserschutz-Bauten sollen saniert werden. Letztere weisen laut Kanton erhebliche Defizite auf. Die Verbauungen stammen aus der Emmekorrektion aus dem vorletzten Jahrhundert. Sie sind baufällig und können ihre Schutzfunktion nicht mehr erfüllen.

Das wurde bei den beiden grossen Hochwasserereignissen 2005 und 2007 deutlich. Damals konnten schlimmste Überschwemmungen nur mit Glück abgewendet werden. Betroffene Gemeinden sowie die kantonale Politik forderten Massnahmen. Der Kredit zur Erfüllung dieser Massnahmen kommt nun Ende Februar zur Abstimmung.

Hochwasserschutz und Renaturierung

Emme bei Biberist
Legende: Die Emme führt immer wieder sehr viel Wasser in Richtung Aare. SRF

Das Ziel: Die Emme soll mehr Wasser «schlucken» oder abfliessen lassen können. Die Massnahmen beinhalten unter anderem Aufweitungen des Flussbettes, das Einbauen von Seitengerinnen und das Vergrössern der Überflutungsflächen. Im Uferbereich werden zusätzliche Dämme oder Mauern erstellt.

Das Projekt soll bei einem sogenannten hundertjährigen Hochwasser Schäden verhindern. Diese möglichen Schäden werden auf rund 55 Millionen Franken geschätzt. Die Investitionen lohnen sich also, findet der zuständige Projektleiter beim Kanton, Roger Dürrenmatt.

Zudem werden mit den geplanten Bauarbeiten auch Lebensräume für Pflanzen und Tiere aufgewertet, heisst es beim Kanton. Und: Auch die Menschen in der Region sollen - in Zeiten ohne Hochwasser - von den Sanierungen profitieren. Die Flusslandschaft soll attraktiver werden, so Dürrenmatt.

Es geht auch darum, die Landschaft attraktiv für die Naherholung zu gestalten.
Autor: Roger DürrenmattProjektleiter Wasserbauprojekte Kanton Solothurn

Im Zuge der Hochwasserschutzbauten werden auch gleich drei sanierungsbedürftigen Deponien entlang der Emme ausgehoben und vollständig entfernt. Diese Rückbauten verursachen einen Grossteil der Gesamtkosten.

Es kostet den Kanton keine 70 Millionen

Die im Verpflichtungskredit aufgeführten knapp 74 Millionen Franken werden unter den verschiedenen Beteiligten aufgeteilt. Nach Abzug der Beiträge von Bund, dem kantonalen Altlastenfonds sowie Gemeinden und Dritten bleibt für den Kanton Solothurn ein Restbetrag von knapp 19 Millionen Franken.

Finanzierung Hochwasserprojekt Emme

BeiträgeBeträge in Schweizer Franken
Total Bruttoinvestitionen
73'629'160.-
Bereits bewilligte Projektkosten
- 1'800'000.-
Beitrag Bund an den Wasserbau
- 26'467'950.-
Beitrag Dritte (Wasserwerke etc.)
- 765'000.-
Beitrag Bund Deponiesanierung Rüti und Schwarzweg
- 9'532'090.-
Beitrag Kantonaler Altlastenfonds
- 8'340'580.-
Beitrag Dritte Sanierung Bioschlammdeponie (HIAG Immobilien)
- 1'000'000.-
Beiträge der betroffenen Gemeinden
- 6'942'580.-
Total Nettoinvestitionen Kanton
18'780'960.-

Die Vorlage ist politisch kaum umstritten. Der Solothurner Kantonsrat hat den Verpflichtungskredit im letzten Herbst einstimmig angenommen. Diskussionen habe es zwar gegeben, doch sei man sich nach den Überschwemmungen von 2005 und 2007 einig gewesen, dass Handlungsbedarf bestehe. Das sagt Georg Nussbaumer, CVP-Kantonsrat und Präsident der Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission.

Das Volk wird klar 'Ja' sagen.
Autor: Georg NussbaumerKantonsrat CVP, Präsident der Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission

Auch von Seiten der Projektleitung ist man überzeugt, dass das Stimmvolk den Kredit annehmen wird. Man habe im Vorfeld viel Zeit in die Partizipation gesteckt und Gemeinden sowie Umweltverbände miteinbezogen, sagt Projektleiter Roger Dürrenmatt gegenüber SRF. Deshalb sei das Projekt breit abgestützt.

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