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Schweiz Armeereform? Nicht vor 2018!

Die geplante Armeereform steht vor einer ungewissen Zukunft. Jetzt ist nämlich klar: Die Umsetzung der Reform wird sich um mindestens ein Jahr verschieben. Das haben Verteidigungsdepartement und Armeeführung in einem internen Schreiben mitgeteilt, wie Radio SRF erfahren hat.

Eine kleinere Armee, mit nur noch 100'000 Mann. Dafür besser ausgerüstet und besser ausgebildet. Das sind die Eckwerte der sogenannten «Weiterentwicklung der Armee».

Eigentlich sollte diese Reform ab dem 1. Januar 2017 umgesetzt werden. Doch das ist definitiv nicht mehr möglich. Das haben das VBS und die Armeeführung in einem internen Schreiben an ihre Mitarbeiter mitgeteilt, wie das Verteidigungsdepartement auf Anfrage von Radio SRF bestätigt. Die Armeereform kann demnach frühestens ab 2018 umgesetzt werden.

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Der Bund muss sparen
Aus Tagesschau vom 01.07.2015.
abspielen. Laufzeit 3 Minuten 1 Sekunde.

Tauziehen kostet wertvolle Zeit

Der Grund: Anders als der Ständerat hat der Nationalrat, mit einer unheiligen Allianz aus SVP und Linken, die Armeereform in der Sommersession überraschend abgelehnt. Während die Linken eine kleinere Armee wollen, verlangt die SVP eine grössere Armee mit garantiertem 5-Milliarden-Budget.

Damit ist die Armeereform zwar noch nicht gestorben. Aber das parlamentarische Tauziehen zwischen National- und Ständerat geht in die nächste Runde. Das kostet Zeit und sorgt für neue Unklarheiten über die künftige Ausrichtung der Armee.

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