Ausschreitungen nach Demo gegen OSZE

Am Ende einer Anti-OSZE-Demonstration in Basel ist es am Abend zu einem Polizeieinsatz gekommen. Die Polizei war mit Flaschen, Petarden und anderen Gegenständen beworfen worden, worauf sie Gummischrot und Tränengas einsetzte.

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Demonstration gegen OSZE in Basel (unkomm.)

0:44 min, vom 5.12.2014

Nach Abschluss der zweitägigen Konferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist es in Basel zu Krawallen gekommen. Das «Bündnis gegen OSZE Basel» hatte zu einer bewilligten Kundgebung aufgerufen, an der laut Polizei rund 500 Menschen teilnahmen, den Organisatoren zufolge waren es 1500 Demonstranten.

Zunächst friedlicher Protestzug

Der gut eineinhalbstündige Demonstrationszug durch die Innenstadt verlief laut Polizei «mehrheitlich geordnet». Auf ihrem Zug skandierten die Demonstranten antikapitalistische und gegen die OSZE gerichtete Parolen oder forderten Freiheit für alle politischen Gefangenen. «Kriegstreiber wollen Frieden fördern» stand auf einem Transparent.

Das «Bündnis gegen die OSZE Basel», in dem mehrere antikapitalistische Gruppierungen vertreten sind, wirft der OSZE vor, sie gebe nur vor, sich für den Frieden einzusetzen - tatsächlich seien aber «die grössten Kriegstreiber» Mitglied der Organisation. Die OSZE sei ein «Werkzeug der Imperialisten».

Krawalle nach Demonstrationsende

Zur Auseinandersetzung kam es nach der Demonstration am Claraplatz, wo die bewilligte Route endete. Die Polizei riegelte die weiterführende Strasse zum Kongresszentrum ab und wurde mit Flaschen, Petarden und anderen Gegenständen beworfen. Zugleich zündeten Demonstranten Abfall-Container an und schoben sie gegen die Einsatzkräfte. Diese antworteten mit Gummischrot. Anschliessend bewegten sich einige Demonstranten in kleineren Gruppen durch Kleinbasel, wo es zu wiederholten Scharmützeln mit der Polizei kam, die erneut und wiederholt Gummischrot und Reizstoff einsetzte.

Bei den Auseinandersetzungen wurden zwei Polizisten verletzt. Sie mussten zur Kontrolle in die Notfallstation. Die Sicherheitskräfte hielten 18 Demonstranten an, die sie noch in der Nacht wieder entliessen.

Im betroffenen Stadtteil war der öffentliche Verkehr für längere Zeit blockiert. Im Kongresszentrum wurden die Anwesenden bis kurz vor 21 Uhr angewiesen, das Gebäude nicht zu verlassen. Nach 22.30 Uhr lösten sich die einzelnen Protestgruppen auf, die Kantonspolizei blieb aber weiter mit einem grossen Aufgebot vor Ort. Bei ihrem Einsatz wurde die Basler Kantonspolizei von Corps aus anderen Kantonen unterstützt.