Brexit ohne Kompromisse Bruch mit Brüssel – ein Modell für die Schweiz?

Premierminister Edward Heath unterzeichnet das EWR-Abkommen. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: 1973 trat Grossbritannien der Europäischen Gemeinschaft bei (Bildmitte: Premierminister Edward Heath). Reuters/Archiv

Unterschiedliche Bindungen zur EU: Grossbritannien ist der erste Mitgliedsstaat, der aus der EU austreten will. Und zwar konsequent. Nicht nur die Personenfreizügigkeit, sondern auch der gemeinsame Binnenmarkt soll der Vergangenheit angehören, machte Premierministerin May gestern deutlich. Die Schweiz dagegen war nie Mitglied, ist aber mit der EU durch bilaterale Verträge verbunden. Und dazu gehört, ganz zentral, auch der Zugang zum Binnenmarkt.

Micheline Calmy-Rey, Joseph Deiss und der dänische Justizminister Jan Piet Hein Donner 2004 in Luxembur.g Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: 2004 unterzeichnete der damalige Bundespräsident Joseph Deiss (Mitte) die Bilateralen II. Keystone/Archiv

Die Bilateralen: Der bilaterale Weg wird in der Schweiz selten grundsätzlich in Frage gestellt. Selbst viele, die der Masseneinwanderungs-Initiative zugestimmt hatten und mit ihrer unzufrieden sehr sanften Umsetzung sind, wollen daran festhalten. Grossbritannien taugt also kaum als Vorbild für die in der Schweiz viel diskutierte Frage des institutionellen Rahmenabkommens und der Schiedsgerichtsbarkeit. Denn diese Frage hängt ja gerade mit dem Zugang zum Binnenmarkt zusammen.

Lukas Reimann. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Der St. Galler SVP-Nationalrat und Präsident der Auns will die Personenfreizügigkeit aufkündigen. Keystone

So könnten Bern und Brüssel auseinanderdriften: Anders würde es allenfalls aussehen, wenn eine Volksinitiative zur Kündigung der Personenfreizügigkeit kommt, wie es von der rechtsbürgerlichen Auns bereits angekündigt ist und von der SVP zumindest geprüft wird. Bei einer Annahme einer solchen Initiative müsste sich die Schweiz grundlegend neu orientieren. Denn wenn die Schweiz die Personenfreizügigkeit einseitig beenden sollte, wären auch die anderen bilateralen Verträge in Gefahr.

Jean-Claude Juncker und Johann Schneider-Ammann treten durch einen Eingang. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Die Schweiz und die EU hatten zuletzt viel zu besprechen. Wie das Verhältnis künftig aussehen wird, ist trotzdem offen. Keystone

Ein Blick in die Zukunft: Doch ob es überhaupt so weit kommt, ist momentan nicht absehbar. Genauso wie es absolut offen ist, wie sich in Zukunft das Verhältnis zwischen London und der EU gestalten wird. Es gibt in diesen Planspielen einfach zu viele Unbekannte, so dass sich die britische Europapolitik momentan kaum eignet als Massstab für die Schweiz.