Subventionen sind für die Schweiz ein wichtiger Wirtschaftsfaktor – sie machen mehr als die Hälfte der Staatsausgaben aus. Vor 50 Jahren waren es nur 24 Prozent. 2013 wurden für Subventionen 35,8 Milliarden Franken aufgewendet.
Das ärgert Reiner Eichenberger, Professor für Finanz- und Wirtschaftspolitik. «Es gibt sehr sinnvolle Subventionen wie für Museen oder Bildung. Aber es gibt auch unsinnige Subventionen, die sogar schädlich sind.»
«Viele Subventionen nicht mehr zeitgemäss»
Wer etwa Freiberger Pferde züchtet, erhält vom Bund pro Stute und Fohlen 400 Franken. 2013 gab der Bund für die Zucht 850'000 Franken aus. Die Förderung funktioniert nicht wie gewünscht: Pro Jahr kommen zu viele Freiberger zur Welt. Mehr als die Hälfte der Fohlen muss wieder geschlachtet werden.
«Viele Subventionen sind historisch bedingt», sagt Serge Gaillard, Direktor der Eidgenössischen Finanzverwaltung. «Wenn Subventionen einmal gesprochen sind, bringt man sie fast nicht mehr weg.» Viele Subventionen seien auch nicht mehr zeitgemäss. Gaillard: «In Zukunft sollten nur noch dann Subventionen gesprochen werden, wenn Ziele nicht anders erreicht werden können.»
«Subventionssystem kostet zu viel»
Am meisten Subventionen verteilt der Staat in die soziale Wohlfahrt – 46 Prozent gehen etwa an AHV, IV und Prämienverbilligungen. Darauf folgen Bildung und Forschung mit 17 Prozent, darunter etwa Beiträge an die ETH. 14 Prozent fliessen in den Verkehr, etwa in die Infrastruktur der SBB. 10 Prozent aller Subventionen gehen als Direktzahlungen in die Landwirtschaft.
«Das Subventionssystem koste den Steuerzahler zu viel», kritisiert Eichenberger. Es sei ein unübersichtlicher Dschungel mit viel Wildwuchs geworden. Im Parlament ist momentan ein Vorstoss hängig: Wer Subventionen erhält, soll dies künftig öffentlich transparent machen müssen.
