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Schweiz Bund soll Online-Rassismus stoppen

Gegen zunehmende rassistische Kommentare auf Facebook und anderen sozialen Medien soll der Bund verstärkt vorgehen. Das fordert die Präsidentin der Kommission gegen Rassismus, Martine Brunschwig Graf.

Martine Brunschwig Graf
Legende: Martine Brunschwig Graf: Bern muss Rassismus und Antisemitismus im Internet einen Riegel vorschieben. Keystone

«Wir haben einen Punkt erreicht, wo die Behörden aktiv werden müssen», sagte Brunschwig Graf der «SonntagsZeitung». Konkret fordert die ehemalige Genfer Nationalrätin, dass der «Bund mit Facebook das Gespräch sucht, um dafür zu sorgen, dass die soziale Plattform schneller auf rassistische Entgleisungen reagiert».

«Wir müssen verhindern, dass strafbare Aussagen auf Facebook und anderen sozialen Medien stehen bleiben, obwohl sie gegen das Gesetz verstossen», betonte die FDP-Politikerin. Das sei ein zentrales Thema für die Eidgenössische Kommission, zu dem sie mit anderen Bundesstellen eine Lösung finden wolle. Es gebe mehr Strafanzeigen und «wir müssen dafür sorgen, dass Anzeigen auch etwas bewirken».

Noch nie dagewesene Tabulosigkeit

Rassismus und Antisemitismus im Internet seien nicht neu, sie hätten sich aber intensiviert, sagte Brunschwig Graf weiter. «Heute existiert eine Tabu- und Hemmungslosigkeit, die wir bisher noch nie erlebt haben.» Vielen Leuten sei nicht bewusst, dass sie sich auf Facebook öffentlich äusserten. «Sie schreiben Dinge, die sie niemals sagen würden.»

Zudem stelle sie eine «Radikalisierung» fest: Ein Blick in die Kommentare bei Online-Medien zeige ihr: «Hass ist normal geworden.» Und er könne sich gegen «alles und jeden richten». «Das ist gefährlich für eine Gesellschaft und muss bekämpft werden.» Sie sorge sich, dass Grenzen verschoben würden, wenn solche Kommentare salonfähig würden. «Das kann im schlimmsten Fall zu Gewalt führen.»

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81 Kommentare

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  • Kommentar von Rainer Fauser, Augsburg
    Ich mag auch keinen Rassismus, aber es muss die Möglichkeit in einer Demokratie geben, öffentlich unzensiert in höflicher und sachlicher Art und Weise seine Meinung zu artikulieren, ohne dabei ein Blatt vor den Mund zu nehmen; auch wenn dies den politischen Gegnern nicht passt und nicht "politisch korrekt" ist!
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  • Kommentar von Rainer Fauser, Augsburg
    Meine Erfahrung in der BRD:Jedesmal wenn ich die Wahrheit über die Immigration sage,werde ich zum Rassisten gestempelt u. jedesmal,wenn ich deren gesamtwirtschaftl. Folgen in einer Kosten-Nutzen-Saldo-Analyse erkläre u. sage,die BRD habe seit 1948 für die nutz-u. sinnlosen Einwanderer mehr als 1935Mia € draufgezahlt,verstummen sämtl. Vorwürfe wie im Schweigen des Waldes.->Ein eindeutiger Indikator einer falschen Politik in Europa. Vorbeiregieren am Volk erzeugt Populismus,aber nicht Rassismus!
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    1. Antwort von Albert Planta, Chur
      In der BRD habt ihr das Problem, dass ihr ständig an eurer Vergangenheit gemessen werdet. Rechtsnationalistische Parteien haben in einem solchen Umfeld keine grosse Chance, was ich allerdings nicht als Nachteil sehe.
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    2. Antwort von Rainer Fauser, Augsburg
      @Lieber Herr Planta:Auch diese ständigen Anschuldigungen wegen der Vergangenheit müssen einmal beendigt werden.Die heutige und auch spätere Generationen können nicht ewig in Sippenhaft genommen werden für die Fehler der verbrecherischen Massenmörder der Vergangenheit.Ich bin mir sicher,die heutige Generation und spätere können und wollen nicht die Fehler der Vergangenheit kopieren und denen Heutigen Schuld anzuhaften,ist schon längst zu einem Geschäftsmodell verkommen. Damit muss Schluss sein.
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    3. Antwort von c.jaschko, Bern
      R.F Was Sie sagen mag richtig sein aber die Menschen sind alle eingeladen bei der BRD um die BRD wieder aufzubauen. Jetzt wo die BRD gut funkzioniert wollen Sie die Fremden wieder loswerden :-) vielleicht wissen Sie jetzt warum alle verstummen :-)
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  • Kommentar von c.jaschko, Bern
    Rasismus ensteht when die Bildung vergeht :-) Es gibt keinen Rasismus eigentlich da wir alle gleich sind :-) was es halt gibt ist solche die es nicht verstehen . Gibts Hoffnung ? Ja sicher Internet und Informationen werden bald alle erreichen egal wie sehr die sich zu verstecken versuchen :-) Die Zukunft sieht gut aus :-)
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