- Die eidgenössische Finanzkontrolle wirft in ihrer Untersuchung Verantwortlichen des Programms «EnergieSchweiz» Intransparenz vor.
- Schwachstellen seien insbesondere im Subventionsprozess der Organisation zur Umsetzung der Schweizer Energiepolitik erkennbar.
- Das Geld soll künftig transparenter verteilt werden.
Die Gelder in Höhe von 50 Millionen Franken, die «EnergieSchweiz» jährlich erhält, würden nicht immer transparent und nachvollziehbar eingesetzt. So die Kritik der eidgenössischen Finanzkontrolle in ihrem neuen Bericht.
Nehmen wir das Beispiel «Quality Alliance Eco Drive». Diese Organisation führt Kurse durch für benzinsparendes Autofahren und erhält dafür Geld vom Programm «EnergieSchweiz». Oft habe sie andere Anbieter Kurse durchführen lassen und dafür vom Bundesamt für Energie pauschal Geld erhalten, ohne weitere Angaben zu liefern. Das sei intransparent, kritisiert die eidgenössische Finanzkontrolle in ihrem soeben veröffentlichten Bericht.
Schwachstellen im Subventionsprozess
Ebenso moniert das oberste Finanzorgan des Bundes, dass «Energie Schweiz» Vereine wie «Swiss Solar» und «Swiss Eole» unterstützt, ohne dass die Beträge mit der Zeit sinken, obwohl sie als Anschubfinanzierung gedacht waren.
Insgesamt stellt die Finanzkontrolle Schwachstellen im Subventionsprozess fest. Somit bestehe das Risiko, dass via «EnergieSchweiz» ungerechtfertigte und überhöhte Subventionen ausbezahlt würden. Eigentliche Verfehlungen wurden aber nicht festgestellt.
Änderungen eingeleitet
Das Bundesamt für Energie teilt die Kritik nicht in jedem Punkt, hat aber aufgrund des Berichts der Finanzkontrolle Änderungen eingeleitet. Das Geld des Programms «EnergieSchweiz» soll nachvollziehbarer und transparenter verteilt werden.
