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Bundesratswahlen 2015 «Ein solches Trio ist ein Armutszeugnis»

Die Sozialdemokraten sind vom SVP-Dreierticket Gobbi-Parmelin-Aeschi wenig begeistert. Bei der Wahl des geeigneten Bundesrats-Kandidaten sei nicht die Sprachregion ausschlaggebend. Entscheidend seien vielmehr inhaltliche Kriterien, Qualifikationen und der Respekt vor der Konkordanz.

Legende: Video SP: Keine Begeisterung für SVP-Bundesratskandidaten abspielen. Laufzeit 1:44 Minuten.
Aus Tagesschau vom 05.12.2015.

Die SP kann sich für keinen der drei vorgeschlagenen SVP-Bundesratskandidaten erwärmen. An der Delegiertenversammlung in St. Gallen fand SP-Präsident Christian Levrat denn auch klare Worte für die Enttäuschung der SP angesichts des Dreiertickets Gobbi-Parmelin-Aeschi: «Wir haben auf Persönlichkeiten mit einem bestimmten Kaliber gewartet. Nun haben wir Gobbi, Aeschi, und Parmelin – wir werden daraus das Beste machen – im Rahmen der Möglichkeiten.»

Gegenüber SRF-Bundeshauskorrespondent Hanspeter Trütsch wird Christian Levrat noch etwas deutlicher: «Es ist schon ein Armutszeugnis, wenn die wählerstärkste Partei des Landes ein solches Trio ins Rennen schickt.»

Sprachregion nicht das einzige Kriterium

Auch der Lausanner Nationalrat Roger Nordmann zeigt sich ob der Auswahl wenig begeistert: «Bei allem Respekt vor den Sprachregionen, das Wohnkriterium ist nicht das einzige Kriterium, um einen Bundesrat zu wählen. Es zählen auch inhaltliche Kriterien und natürlich die Qualifikation der Personen, und diese werden wir bei der Anhörung beurteilen.»

Ähnlich sieht es die Tessiner Nationalrätin Marina Carobbio. «Es genügt nicht, Tessiner zu sein, um jemanden in den Bundesrat zu wählen. Es zählen auch Grundfragen wie der Respekt vor dem Rechtsstaat, das Recht auf Asyl oder das Verbleiben der Schweiz in der Menschenrechtskommission.»

Für die Thurgauer Nationalrätin Edith Graf-Litscher wiederum spielt die Fähigkeit zum Konsens eine zentrale Rolle: «Ein Kandidat muss sich der Konkordanz stellen können. Aus dieser Perspektive ist für mich zum Zeitpunkt keiner dieser drei wählbar.»

Wie es scheint, will sich die SP derzeit nicht in die Karten schauen lassen. Nur soviel steht fest: Keiner der drei Kandidaten überzeugt. Ob sich die Partei allerdings noch zu einer Unterstützung eines Sprengkandidaten durchringen wird, ist fraglich.

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106 Kommentare

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  • Kommentar von Rolf Bolliger (robo)
    Einfach schade, dass in der SP (bis zum Präsidenten hinauf!) einfach nur ständig auf der erfolgreichen wählerstärksten Partei herumgeritten wird! Eine Partei, die sich Toleranz, Demokratie und humanes Denken auf ihre Fahnen geschrieben hat, schafft sich mit ihrem Dauerhass gegen die SVP und deren Politiker, keine neuen Wählerstimmen! Neid, Missgunst und Erfolglosigkeit darf nicht zum Aushängeschild einer Partei werden. Es gilt Probleme und Sorgen in der Bevölkerung zu traktandieren und zu lösen!
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  • Kommentar von Maligan Jury (jury maligan)
    Dass Herr Levrat von den SVP Bundesratskandidaten nicht begeistert ist, ist nicht gerade verwunderlich. Wohl kein SVP Vertreter würde bei ihm Begeisterung auslösen - genauso wie die SVP von den SP Bundesräten wohl nicht begeistert ist. Das Armutszeugnis kann Herr Levrat aber sich selber ausstellen, wenn er solche Sprüche herauslässt. Der Frust, dass die SP seit Jahren nicht vom Fleck kommt sitzt ziemlich tief. Dass er dafür andere mit billigem Geschwätz kritisiert zeugt nicht gerade von Grösse.
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    1. Antwort von Nicolas Dudle (Nicolas Dudle)
      Wäre nicht schlecht, wenn Sie diese Kritik auch an die Leute richten würden, deren Parteilinie Sie am nächsten stehen. SVP und deren Anhänger machen es vor, wie "Geschwätz" funktioniert: 1. Fehlen die Argumente, dann weicht man sofort auf Personenbashing aus. 2. "Sprache schafft Wirklichkeit" - aber keine Wahrheit. Das wissen alle Kommunikationsfachleute. Diejenigen der SVP gehen als einzige konsequent den nächsten Schritt: "Wiederholung macht aus Wirklichkeit Wahrheit". Aber Lüge bleibt Lüge.
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  • Kommentar von H. Kaalam (Aitheantas a thabhairt don ealaín tú)
    Natürlich kann man sagen, man wählt keinen von den 3 vorgeschlagenen. Obschon es ist der Gesichte erst einmal gab, dass eine Partei 3 Kandidaten vorschlug und gar noch nie passierte, dass bei einer Auswahl keiner der Kanddiaten gewählt wurde. Natürlich nur der SVP. Ansonsten wurde bei JEDER Partei wenn das Parlament eine Auswahl hatte, einer der Kandidaten gewählt. Wenn die undemokraten und Linksaussen SP keinen wählt, dann bitte einen aus einer anderen Partei und nicht diese dummen Spielchen
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    1. Antwort von Jürg Baltensperger (Baltensperger)
      @Kaalam: Gehen Sie in die Historie zurück und Sie werden sehen, dass Ihre Aussage falsch ist. Es wurden öfters Sprengkandidaten gewählt - von allen Parteien. Dass die SP undemokratisch sei wegen obiger Aussagen ist ebenfalls falsch - wie Sie den Regeln entnehmen können wird der BR von der vereinigten Bundesversammlung gewählt und zwar unabhängig von den vorgeschlagenen Kandidaten.
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    2. Antwort von H. Kaalam (Aitheantas a thabhairt don ealaín tú)
      Lieber Herr Baltensperger. Es tut mir leid. Was ich schrieb ist wahr, Ihre Gegenbehauptung ist falsch. Noch NIE wurde einer Partei ein Sprengkandidat gewählt, sofern die Partei mindestens 2 Persönlichkeiten der Bundesversammlung zur Wahl als BR vorschlug..noch Nie...bis der SVP, natürlich. In der Geschichte gab es erst einmal einer 3er Auswahl. "Bundesversammlung gewählt und zwar unabhängig von den vorgeschlagenen Kandidaten"Stimmt aber die SVP ist unabhängig zu entscheiden wer ihr Vertreter ist
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