- Der Bundesrat beantragt dem Parlament einen Nachtragskredit von 129 Millionen Franken für Schweizer Hochseeschiffe.
- Der Kredit ist nötig wegen Verbindlichkeiten des Bundes.
- Derzeit werden acht weitere Schiffe aus der Schweizer Flotte verkauft.
Bereits vor zwei Jahren hatte das Parlament einen Nachtragskredit von 215 Millionen Franken genehmigt. Eine damals eingesetzte Geschäftsprüfungskommission hat dem Departement von Johann Schneider-Ammann keine guten Noten ausgestellt. Und nun das.
Der Bundesrat hatte den zweiten Nachtragskredit bereits im Oktober verabschiedet. Darüber informiert hat er jedoch erst heute Donnerstag. Der Kredit ist nötig wegen Verbindlichkeiten des Bundes aus gezogenen Solidarbürgschaften für acht Schiffe der Gesellschaft Massmariner gegenüber der Bank, wie der Bundesrat schreibt.
200 Millionen Verlust für den Bund
Unter Berücksichtigung des erwarteten Netto-Verkaufserlöses aus den Schiffsverkäufen sei seitens des Bundes mit einem weiteren Verlust in der Grössenordnung von 100 Millionen Franken zu rechnen, heisst es in der Mitteilung.
Ende 2016 verfügte die Schweiz über 47 Hochseeschiffe mit durch den Bund verbürgten Krediten in Höhe von 794 Millionen Franken. Per Mitte Oktober waren es noch 26 Schiffe. Der Verlust des Bundes dürfte bei rund 200 Millionen Franken liegen, schreibt der Bundesrat.
Schiffe werden verkauft
Trotz grosser Anstrengungen des Bundes zur Stärkung der Schiffsgesellschaften unter Schweizer Flagge hätten weitere Bürgschaftsziehungen nicht vermieden werden können.
Der Verkaufsprozess für die acht Hochseeschiffe ist laut dem Bundesrat in Gang. Einzelne Schiffe seien bereits an die Käufer übergeben worden, bei anderen stünden die Übergaben oder Verkaufsverhandlungen an.
Die Eidgenossenschaft betreibt eine eigene Hochseeflotte, um auch im Krisenfall die Landesversorgung sicherstellen zu können.
