Belastungsprobe für Asylwesen Die Schweiz vor einem Migrations-Rekordsommer?

Im Mai gab es ein Viertel weniger Asylgesuche, sagt Bundesrätin Sommaruga. Doch das Blatt könnte sich noch wenden.

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«Die Schweiz ist für Flüchtlinge nicht mehr so attraktiv»

2:03 min, aus Tagesschau vom 10.6.2017

Immer mehr Migranten brechen über das Mittelmeer nach Italien auf. Die Schweiz ist allerdings zu einem Transitland für Migranten in Richtung Norden geworden. Im Vergleich zum vergangenen Jahr gebe es weniger Asylgesuche in der Schweiz. Und auch die neusten vorliegenden Zahlen bestätigten diesen Trend, sagt Bundesrätin Simonetta Sommaruga in der «Samstagsrundschau».

«Im Mai hat sich bestätigt, was man schon seit Anfang Jahr sehen konnte, 1451 Asylgesuche im Mai, das ist knapp ein Viertel weniger als im Mai des Vorjahres», sagte Sommaruga. Gemäss der Asylstatistik des Staatssekretariats für Migration (SEM) waren es vor einem Jahr im Mai 1885 Asylgesuche.

Lage kann wieder «prekär» werden

Trotzdem mahnt Sommaruga, man müsse vorsichtig sein mit diesen Zahlen, denn die Lage könne sich schnell wieder ändern. «Prognosen zu machen, und zu sagen, weil es jetzt so ist, bleibt es so oder geht so weiter, ist extrem heikel, das mache ich eigentlich nicht.» Die Lage könne wieder «prekär» werden.

Wenn man den Blick Richtung Süden richte, könne man erkennen, dass nach wie vor viele Flüchtlinge unterwegs seien. Dabei trage Italien derzeit die Hauptlast.

Man sehe das daran, dass wenn Italien seine Aufgaben mache, und alle Ankommenden registriere, dass dann Italien bei einem Asylgesuch gemäss dem Dublin-System auch verantwortlich für das Asylverfahren sei, erklärt Sommaruga:

«  Italien macht eigentlich für Europa und die Schweiz eine wichtige Arbeit. »

Aussprache mit Italien

Für die Innen- und Justizministerin ist klar, dass Italien Unterstützung brauche. Darum gehe es auch Anfang kommender Woche, wenn der italienische Innenminister Marco Minniti für Gespräche nach Bern komme.

Sommaruga betont aber, dass die Schweiz bislang bereits einiges unternommen habe: «Wir übernehmen freiwillig von Italien Asylsuchende die voraussichtlich schutzbedürftig sind und führen die Asylverfahren durch. Wenn diese Leute Schutz brauchen, bleiben sie auch bei uns.» In den letzten zwölf Monaten waren das rund 600 Menschen.

Simonetta Sommaruga spricht mit Eritreern. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Bundesrätin Simonetta Sommaruga trifft Asylbewerber im Bundesasylzentrum in Losone (TI). Keystone

Verteilschlüssel für europäische Staaten

Aber die Bundesrätin ist sich bewusst, dass Italien noch mehr entlastet werden muss. Sie wolle deshalb weiter dafür kämpfen, dass die ankommenden Flüchtlinge gemäss einem Verteilschlüssel in die verschiedenen europäischen Länder gebracht werden.

Die Flüchtlingslast müsse in Europa solidarisch getragen werden. «Es kann ja nicht sein, dass man sagt: Pech gehabt, es kommen eben alle Leute in Italien an, und weil ihr halt an der Südgrenze am Mittelmeer seid, müsst ihr die ganze Last allein tragen. Das geht nicht.»

Die Regierungen Italiens, Deutschlands und Österreichs unterstützten dieses Ansinnen. Bisher war der Widerstand anderer Länder aber zu gross, so dass es nach wie vor keinen solchen Verteilschlüssel gebe, sagte Sommaruga.