Die Nationalratspräsidentin Isabelle Moret (FDP) und der Ständeratspräsident Hans Stöckli (SP) stellten sich am zweiten Tag der ausserordentlichen Session in einem einstündigen Videochat den Fragen der Bevölkerung. Die Fragestunde wurde auf YouTube live übertragen – das war eine Premiere.
Dabei haben rund 60 Zuschauerinnen und Zuschauer die Übertragung verfolgt – ein grosser Andrang blieb also aus. Auch technisch bewegte sich der Videochat nicht immer auf dem höchsten Niveau: einige Pausen, teilweise zu leise – und die immer gleiche Einstiegsfrage: «Können Sie mich hören?»
«Die Kosten der Demokratie»
Dennoch: Die Parlamentsspitze gab hier der Bevölkerung die Gelegenheit, Unsicherheiten im Zusammenhang mit der Coronakrise anzusprechen und Fragen zu stellen. Das Spektrum der Fragen war breit: vom Klimaschutz über die Abhängigkeit vom Ausland bei den Medikamenten bis zu den Kosten der aktuellen ausserordentlichen Session.
Nationalratspräsidentin Isabelle Moret verteidigte den Entscheid des Parlaments, die ausserordentliche Session durchzuführen. Es stimme, dass sie teuer ist. «Ich war erstaunt, wie teuer», antwortet Moret. «Aber wir brauchen sehr viel Platz für die Parlamentarier und wir brauchen viel Zeit.» Das koste. «Es sind die Kosten der Demokratie.»
«Eine lebensnotwendige Infrastruktur»
Eine andere Frage betraf die Kredite für die Fluggesellschaften. «Wieso spricht der Bund der Swiss einen Liquiditätskredit von 1.5 Milliarden Franken zu – Kinder und Jugendliche, die in diesen Zeiten mehr den je psychologische Unterstützung bräuchten, gehen aber leer aus?», fragt eine Zuschauerin.
Ständeratspräsident Hans Stöckli zeigte viel Verständnis für diese Frage. Der Bund habe vielen Gruppen Hilfe gesprochen. Aber: «Die Swiss ist eine Infrastruktur, die lebensnotwendig ist», sagt er. Das aufs Spiel zu setzen, würde Schwierigkeiten bedeuten, «für die wirtschaftliche und die politische Entwicklung.»
Nächster Versuch im Sommer
Aus staatspolitischer Sicht ist es sicher gut, dass das Parlament diesen Austausch anbietet. Die Fragen zeigten, dass dies bei einem Teil der Bevölkerung auch einem Bedürfnis entspricht. Technisch gibt es aber noch Verbesserungspotenzial. Die Verantwortlichen haben nun bis zur Sommersession Zeit, das zu verbessern. In der Sommersession soll es dann den nächsten Videochat geben.
