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Schweiz Finma-Chef Patrick Raaflaub tritt zurück

Bei der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht kommt es zum Ende des Monats zu einem Rücktritt an der Spitze. Patrick Raaflaub wird sein Amt als Direktor der Aufsichtsbehörde abgeben.

Patrick Raaflaub tritt als Direktor der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht (Finma) auf Ende Januar zurück. «Es waren sehr spannende und intensive Jahre, die ich als Direktor der Finma erleben durfte.

Ich bin zufrieden mit dem, was wir in sehr anspruchsvollen Zeiten gemeinsam erreicht haben», so Raaflaub. Nun sei für ihn jedoch die Zeit gekommen, eine neue Herausforderung zu suchen, so der scheidende Direktor weiter.

Finma dankt für geleistete Aufbauarbeit

Der stellvertretende Direktor, Mark Branson, werde ab 1. Februar bis auf Weiteres die operative Führung übernehmen. Der Prozess für die Wahl des neuen Direktors sei bereits eingeleitet worden, heisst es weiter.

«Dass die Finma nach der akuten Krisenbewältigung zielstrebig und konsequent Lehren aus den Erfahrungen der Krise zog, ist nicht zuletzt der Verdienst von Patrick Raaflaub,» wird Anne Héritier Lachat, Präsidentin des FINMA-Verwaltungsrats, in der Mitteilung zitiert.

Lachat bedauere Raaflaubs Entscheid ausserordentlich und dankte ihm im Namen des Verwaltungsrats und der gesamten Finma für die geleistete Aufbauarbeit.

Folgt in Kürze der zweite Abschied?

Bereits am Sonntag war bekannt geworden, dass die Finma-Präsidentin Anne Héritier Lachat offenbar selbst vorzeitig von ihrem Amt zurücktreten möchte.

Legende: Video Finma-Direktor tritt zurück abspielen. Laufzeit 1:27 Minuten.
Aus Tagesschau vom 15.01.2014.

Sie hatte die Stelle 2011 von Eugen Haltiner übernommen und wurde 2012 vom Bundesrat für weitere vier Jahre bestätigt. So lange wolle sie aber nicht mehr ausharren, wofür es auch private Gründe gebe, vermeldete die «NZZaS».

Es gibt nicht nur Lob

Im Frühjahr verabschiedete der Ständerat ein Misstrauensvotum gegen die Finma mit 30 zu 6 Stimmen. Die Kompetenz und Rechtsgrundlage der Behörde wurden damals infrage gestellt. Das Misstrauensvotum ging vom Luzerner CVP-Ständerat Konrad Graber aus. Damit wollte sich Graber für die Wettbewerbsfähigkeit der Finanzbranche stark machen.

Die Kritik zielte vor allem auf die Regulationsflut der Aufsichtsbehörde ab. Beispielsweise beim verstärkten Anlegerschutz. So fordert die Finma höhere Anforderungen für die Dokumentation von Finanzprodukten sowie neue Pflichten für Finanzdienstleister, wenn sie Kunden beraten oder ihnen Produkte anbieten.

Oder etwa im Immobiliensektor. Hier warnte die SNB mehrfach von einer Blase, die Finma ihrerseits vertrat die gegenteilige Meinung. Zudem wurde Raaflaub mangelnde Kommunikation vorgeworfen.

Die Finanzbranche drosch zuletzt wegen den Empfehlungen Raaflaubs zum amerikanischen Programm zur Bereinigung des Steuerstreits auf den Direktor ein. Raaflaub hatte den Banken Ende November in einem Zeitungsartikel empfohlen, im Zweifelsfall Kategorie 2 zu wählen, welche Bussen vorsieht.

Dies seien aber nicht die Gründe für den überraschenden Rücktritt, sagt Finma-Mediensprecher Vinzenz Mathys: «Herr Raaflaub weiss genau, dass sein Job Kritik auslöst. Das ist nicht der Grund für seinen Rücktritt.»

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