Verhandlungen mit Neu Delhi Freihandelsabkommen mit Indien in Gefahr

Das Wichtigste in Kürze

  • Seit letztem Sommer verhandelt die Schweiz wieder mit Indien über ein Freihandelsabkommen. Auch heute in Davos.
  • Bis Februar muss klar sein, ob die Verhandlungen überhaupt noch einen Sinn machen.
  • Als ein wesentlicher Knackpunkt hat sich der Patentschutz erwiesen, den insbesondere Schweizer Pharmaunternerhmen anmahnen.

Indien wächst und wächst. Das Wachstum stärkt die Mittelklasse, sie kann sich immer mehr leisten. Dies macht das Land mit seinen 1,25 Milliarden Einwohnern für den Westen attraktiv. Mit entsprechend viel Selbstbewusstsein präsentieren sich die indischen Verhandler.

Keine Euphorie bei Schneider-Ammann

Nach einer längeren Eiszeit wird seit letztem Sommer wieder über ein Freihandelsabkommen gesprochen. So letzte Woche in Indien, heute in Davos. Euphorie ist bei Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann jedoch nicht zu hören: «Was wir nicht mehr wollen – beide Seiten nicht – ist, über Jahre verhandeln und nicht so richtig wissen, ob man wirklich will oder nicht».

Schneider-Ammann redet Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Das Wort Verhandlungsabbruch hat Bundesrat Schneider-Ammann bisher noch nicht ausgesprochen. Keystone

Bis Februar müsse klar werden, ob Verhandlungen überhaupt noch Sinn machen. Das Wort Verhandlungsabbruch spricht der Wirtschaftsminister absichtlich nicht aus. Aber faktisch steht einer im Raum.

Delikater Punkt für die Pharmabranche

Die indische Handelministerin Nirmala Sitharaman setzt ihre Prioritäten bei Freihandelsabkommen mit anderen Ländern. Dabei geht es unter anderem darum, den Dienstleistungssektor in Indien zu stärken. Die Schweiz umgekehrt will gute Bedingungen für ihre Industrien. Und eigene Erfindungen schützen.

Patentschutz – ein delikater Punkt speziell für die Pharmabranche. Die Erfahrungen internationaler Unternehmen mit Indien waren nicht besonders vertrauensfördernd. Es geht um gefälschte Studien und kopierte Produkte.

Deshalb sagt Christoph Franz, Verwaltungsratspräsident von Roche: «Wir wissen, dass das in Indien nicht ein triviales Thema ist. Deswegen ist es ganz wichtig in einem Freihandelsabkommen, hier die eigentlich schon bestehenden Regelungen abzusichern. Und das ist genau das, was in den ersten Verhandlungsrunden nicht einfach so durchgelaufen ist.»

Rote Linie des Bundesrates

Von Wirtschaftsminister Schneider-Ammann erwartet die Pharmabranche also Rückgrat. Er sagt: «Zurecht. Wir haben sehr wenig, eigentlich keine Toleranz in diesen Fragen.»

Beim Patentschutz für Schweizer Unternehmen verläuft die rote Linie des Bundesrats. Gibt es da kein Entgegenkommen Indiens, dürfte es auch kein Freihandelsabkommen geben. Aber Schneider-Ammann bleibt verhalten optimistisch. Noch herrscht nur draussen Eiszeit, untereinander wird verhandelt.

Johann Schneider-Ammann: «Ein zeitlicher Vorsprung ist schon ein Gewinn»

«Ich nehme an, dass ein Abkommen möglich ist, und zwar ein gutes. Mit der EU ist ein derartiges Abkommen für Indien offenbar nicht möglich. Die Efta-Staaten werden deshalb mit Bezug auf den grossen indischen Markt wie in China einen gewissen Vorteil haben. Jedes Jahr zeitlicher Vorsprung gegenüber den Hauptkonkurrenten ist schon ein Gewinn. Ich gehe davon aus, dass wir diesen Vorsprung erarbeiten können»