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Schweiz «Gegen das ‹Chancenland Schweiz› gilt es Angriffe abzuwehren»

Die Bewegung «Operation Libero» mobilisierte gegen die Durchsetzungsinitiative. Auch wenn es seither stiller um die Organisation geworden ist, aktiv sei sie immer noch. Denn es gebe viel zu tun, sagt Co-Präsidentin Kleiner – etwa zu verhindern, dass die Schweiz zu einem Freilichtmuseum verkomme.

Flavia Kleiner

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Flavia Kleiner (*1990) ist eine Schweizer Politaktivistin und Co-Präsidentin von «Operation Libero».

Sie gab den Siegern nach der Abstimmung über die SVP-Durchsetzungsinitiative im Februar ein Gesicht: Flavia Kleiner, Co-Präsidentin der sogenannten «Operation Libero», einer Gruppe von aktiven Studenten. Und mit der Asylgesetzrevision steht ein weiterer heikler Urnengang bevor, bei dem sie sich engagiert.

SRF News: Um die «Operation Libero» ist es ziemlich still geworden. Weshalb?

Flavia Kleiner: Dieser Eindruck täuscht. Wir sind in der Asylgesetzesrevision sehr aktiv. Das ist eine sehr wichtige Abstimmung, die uns da bevorsteht.

Was heisst sehr aktiv?

Wir werden in den nächsten Tagen Tausende von Flyern verteilen. Gegenwärtig wurden schon über 40‘000 von ihnen von zahlreichen Freiwilligen in der ganzen Schweiz bestellt. Und wir erwarten noch mehr Bestellungen. Des Weiteren sind etwa auch 30 Online-Warriors im Einsatz, welche die ganzen Trollkommentare auf Social Media bekämpfen.

Die Vox-Abstimmungsanalyse ergab kürzlich, dass die Durchsetzungsinitiative nicht vom viel beschriebenen Aufstand der Zivilgesellschaft zu Fall gebracht worden ist, sondern schlicht und einfach von Anhängern der FDP und der CVP zusammen mit den Linken. Erstaunt Sie das?

Nicht wirklich. Ich denke, selbst wenn man Teil einer Partei ist, ist man doch auch weiterhin Teil der Zivilgesellschaft, und kann sich hier entsprechend engagieren.

Nach der Durchsetzungsinitiative hätte man den Eindruck bekommen können, dass die «Operation Libero» den Sieg im Alleingang erreicht.

Wie wir immer betont haben, waren wir eine von vielen Akteurinnen, die sich engagiert haben. Ich habe diese Vox-Analyse auch gelesen. Uns erschliesst sich daraus weder die angebliche Bedeutung noch die Bedeutungslosikgeit unserer Organisation.

Audio
Gespräch mit Flavia Kleiner, Co-Präsidentin von «Operation Libero»
aus SRF 4 News aktuell vom 11.05.2016.
abspielen. Laufzeit 3 Minuten 42 Sekunden.

Sie haben mal gesagt, wenn man sich in der Schweiz umsieht, könnte man denken, dass hier seit 20 Jahren die Arbeit liegen gelassen wurde. An welchen grossen Projekten arbeitet Libero derzeit?

Für uns ist neben der Asylgesetzrevision die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative ein wichtiges Thema. Aber wir haben auch die so genannten Selbstbestimmungsinitiative, die Anti-Völkerrechtsinitiative, im Blick.

Ist Ihr Ziel immer noch, die Schweiz als Chancenland und nicht als Freilichtmuseum zu gestalten?

Unbedingt. Und gegen dieses Chancenland gilt es in den nächsten Jahren noch einige Angriffe abzuwehren.

Wie holen Sie sich den Schwung für diesen Kampf?

Wir freuen uns über den grossen Zulauf neuer Aktiver. Die Zahl hat sich seit dem 28. Februar versiebenfacht. Das sind unglaublich viele hochmotivierte Menschen, die sich mit uns für das Chancenland Schweiz einsetzen wollen.

Das Gespräch führte Peter Maurer.

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