Die Solothurner Gemeinderatswahlen als Vorgeplänkel der Wahl um das Stadtpräsidium im Juni abzutun täte dem Urnengang Unrecht. Das politische Ereignis des Jahres in der Kantonshauptstadt wird aber definitiv sein, wer nach 28 Jahren Kurt Fluri (FDP) im Amt beerbt. Diese Wahl strahlt auch auf die Gemeinderatswahlen vom 25. April aus. Der Gemeinderat ist die 30-köpfige Exekutive der Stadt, ein Quasi-Parlament.
In den vergangenen vier Jahren stellte die SP die meisten Ratsmitglieder (9), gefolgt von FDP (8), Grünen und CVP (je 5). Die SVP war mit zwei Personen im Gemeinderat vertreten, die GLP mit einer. Mitte-rechts besass mit 16 Stimmen eine Mehrheit. CVP und GLP stimmten aber je nach Geschäft auch mit den Linken.
Offenes Rennen im Gemeinderat
Das Ziel der Freisinnigen bei den Wahlen ist die Verteidigung ihrer Mandate. Diese Aufgabe wird nicht einfach, treten doch drei langjährige Mitglieder und Stimmengaranten nicht mehr an, darunter Stadtpräsident Fluri. Auch die CVP wäre zufrieden, wenn sie ihre Sitze halten könnte. Die SP sieht nun die Chance, zusammen mit den Grünen eine linke Mehrheit im Rat zu holen. Die SP will einen Sitz zulegen, die Grünen ebenfalls.
Interessant wird das Abschneiden der GLP sein. Motiviert vom guten Ergebnis bei den kantonalen Wahlen wollen die Grünliberalen mindestens einen, wenn nicht sogar zwei Sitze zulegen. Die Frage ist wie immer, auf Kosten welcher anderen Partei dies geschieht. Möglich ist jeder Ausgang – also das SP, CVP oder auch FDP Federn lassen müssen.
Die SVP dürfte ihre beiden Sitze verteidigen. Diese hält sie seit mehreren Jahren konstant. Erneut keinen Sitz schaffen dürfte die EVP.
Vorentscheidung für das Stadtpräsidium
Die Soloturner Gemeinderatswahlen dürften ein Indiz sein für die Wahl des Stadtpräsidiums. Der Kandidat der FDP – Markus Schüpbach – ist gesetzt. Von linker Seite erhält er Konkurrenz von zwei möglichen Kandidatinnen. Ob Stefanie Ingold (SP) und Laura Gantenbein (Grüne) gegen ihn antreten, wird sich nach der Gemeinderatswahl vom 25. April zeigen.
Die beiden Parteien wollen sich bis zum Anmeldeschluss am 26. April einigen, wen sie gemeinsam ins Rennen schicken.
