Auf seinem Afrika-Besuch hat Aussenminister Ignazio Cassis in Sambia die Kupfermine Mopani besucht. Sie gehört grösstenteils dem Zuger Rohstoff-Konzern Glencore. Der Besuch und die Äusserung von Bundesrat Cassis führten zu Kritik von Nichtregierungsorganisationen (NGO). Zu reden gaben Aussagen des Aussendepartements, wonach die Schadstoff-Emissionen der Mine erheblich gesenkt worden seien und den Grenzwerten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) entsprächen.
SRF News: Wie sind Sie zu Ihrer positiven Einschätzung der WHO-Grenzwerte in Sambia gekommen, Herr Bundesrat?
Ignazio Cassis: Die Mine haben wir vor allem besucht wegen des Ausbildungszentrums für Lehrlinge von Glencore zusammen mit der kanadischen Firma First Quantum Minerals. Sie haben diese Kupfermine erworben und der Staat ist mit zehn Prozent daran beteiligt. Für uns war von Interesse, was sie in den Bereichen Gesundheit, Bildung und Infrastruktur gemacht haben. Wir haben auch gesehen, wie die Anlage modernisiert worden ist.
Betreffend Emissionen haben wir nicht lange gesprochen, weil das kein spezifisches Thema war. Wir haben auch mit lokalen NGOs darüber gesprochen und tatsächlich ist es so, dass es eine viel bessere Situation ist als vor 15 Jahren. Die Stossrichtung stimmt, aber natürlich ist es noch nicht überall hundert Prozent gut.
Das heisst, Sie verliessen sich auf die Angaben von Glencore was die Richtwerte angeht?
Wir haben gar nicht über die Richtwerte gesprochen, sondern sehr allgemein über Luftverschmutzung und Umweltbelastungen. Es war keine Inspektion der WHO über die Richtwerte, sondern ein allgemeiner Einblick über die Mine. Das Thema Luftverschmutzung war sicher wichtig, denn wir wussten, dass das immer noch verbesserungswürdig ist.
Glencore hat bestätigt, dass die Grenzwerte überschritten werden, wenn die Anlage hochgefahren wird. Hat sich Bundesrat Cassis einspannen lassen, um für den Rohstoffkonzern PR zu machen?
Nein, überhaupt nicht. Ich habe auch keinen persönlichen Kontakt zu Personen von Glencore gehabt. Es ist ein übliches Verhalten, dass wir Schweizer Unternehmen im Ausland besuchen. Wir waren nicht dort mit dem Ziel, eine Inspektion durchzuführen, ob die Grenzwerte eingehalten wurden.
Aber Sie haben es ja so kommuniziert, dass da grosse Fortschritte gemacht wurden, aber offenbar hat es immer noch ein Manko.
Ja, beides stimmt. Man hat sehr viel Fortschritte gemacht. Im Grossen und Ganzen sind die Grenzwerte eingehalten. Wenn die Mine hochgefahren wird, ist der Grenzwerte etwas höher als erlaubt.
Glencore wird auch im Zusammenhang mit der Konzernverantwortungs-Initiative genannt, mit der sich das Parlament bald befasst. Ist es nicht politisch heikel, wenn Sie gerade so ein Unternehmen besuchen?
Jeder Besuch von einem Bundesrat hat natürlich seine schwierigen Punkte. Ich kann aber nicht sagen, wir gehen, ohne eine systemrelevante Schweizer Firma zu besuchen, das wäre noch schlimmer gewesen. Es ist auch sehr wichtig, dass wir uns konkret eine Idee machen.
Der Bundesrat hat noch vor Weihnachten einen Bericht und Empfehlungen für diese Verantwortung im Rohstoffbereich erlassen. Und das ist auch ein Novum weltweit, dass ein Staat zusammen mit NGOs und internationalen Organisationen so etwas macht. Ich glaube, es wäre nicht gut gewesen, wenn ein Bundesrat Sambia besucht und eine Schweizer Firma, die dort tätig und systemrelevant ist, nicht besucht und sich nicht dafür interessiert.
Das Gespräch führte Nicoletta Cimmino.
