Die Schweizer Grenze zu Österreich, Deutschland und Frankreich soll ab dem 15. Juni wieder offen sein. Das sagte Justizministerin Karin Keller-Sutter vor den Medien in Bern.
Bedingung für die Grenzöffnung sei aber, dass die pandemische Entwicklung weiterhin positiv bleibe. Definitiv entscheiden will der Bundesrat am 27. Mai. Dann legt er auch die Schritte der dritten Etappe des Ausstiegs aus dem Lockdown per 8. Juni fest.
Noch keinen Zeitplan gibt es bezüglich der Grenzöffnung zu Italien. Dort präsentiere sich die Situation noch anders als in den anderen Nachbarländern, sagte Keller-Sutter. So sei die Reisefreiheit innerhalb des Landes noch stark eingeschränkt.
Liebespaare ja, Einkaufen nein
Möglichst rasch sollen jedoch die Reisebeschränkungen etwas gelockert werden. So soll für getrennte Paare der gegenseitige Besuch über die Grenze schon vor dem 15. Juni wieder möglich sein. Es müsse eine gefestigte Liebesbeziehung sein, um als Grund für einen Grenzübertritt zu gelten, schränkte Keller-Sutter allerdings ein.
Derzeit werde diskutiert, welche Personengruppen genau von der Lockerung betroffen seien. Mario Gattiker, Staatssekretär für Migration, fügte an, auch Besuche innerhalb der Familie, Beerdigungen oder der Besuch einer Zweitwohnung könnten bald als Gründe akzeptiert werden. Einkaufen im Ausland sei aber weiterhin kein triftiger Grund, die Grenze zu überqueren, betonte Keller-Sutter.
Sommerferien im Ausland möglich
Die Justizministerin stand schon seit geraumer Zeit wegen Grenzöffnungen im Kontakt mit Innenminister Horst Seehofer in Berlin, Karl Nehammer in Wien und Christophe Castaner in Paris. «Wir sind uns einig, dass wir so rasch als möglich zur Normalität zurückkehren wollen», so Keller-Sutter.
Ferien im näheren Ausland sollten im Sommer – wenn die Grenzöffnung angesichts der Pandemielage wie jetzt geplant erfolgen kann – möglich sein. Allerdings: «Jedes Land wird trotz der Öffnung Auflagen haben», so Keller-Sutter. In jedem Land gälten die jeweils erlassenen Gebote und Regeln.
Die Justizministerin appellierte jedoch an die Schweizerinnen und Schweizer, ihre Sommerferien wenn möglich im Inland zu verbringen, «um den Schweizer Tourismus zu unterstützen».
