Elektronische Stimmabgabe Jetzt geht's vorwärts mit dem E-Voting

Bis 2019 soll ein Grossteil der Schweizer per E-Voting abstimmen. Fünf Kantone dürfen die Technik schon heute verwenden.

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Post mit eigenem E-Voting-System

3:03 min, aus Tagesschau vom 11.11.2016

Ab dem Urnengang vom 12. Februar 2017 können rund 97'000 in der Schweiz wohnhafte und 57'000 im Ausland lebende Stimmberechtigte per Mausklick abstimmen. Der Bundesrat hat fünf kantonale Gesuche für die nächsten zwei Jahre genehmigt.

Die elektronische Stimmabgabe bei Eidgenössischen Vorlagen ist künftig in den Kantonen Bern, Luzern, Basel-Stadt, Neuenburg und Genf möglich, wie die Regierung mitteilte. Bereits bewilligt hatte sie im vergangenen Jahr E-Voting-Versuche im Kanton Freiburg.

Für eidgenössischen Urnengang

Auslandschweizer, die in diesen Kantonen heimatberechtigt sind, dürfen künftig per Mausklick ihre Stimme abgeben. Ferner können bis zu 30 Prozent der Neuenburger und Genfer Stimmberechtigten über das Internet an einem Eidgenössischen Urnengang teilnehmen. Stimmberechtigte mit einer Behinderung, die in Basel-Stadt wohnhaft sind, haben nach einer Anmeldung ebenfalls diese Möglichkeit.

Demnächst könnte das E-Voting auch in St. Gallen ausgebaut werden. Bisher war das Abstimmen per Mausklick nur für St. Gallerinnen und St. Galler im Ausland möglich. Vor einem Monat hatte der Kanton einen wichtigen Grundsatzentscheid gefällt und sich für das Genfer E-Voting-System entschieden. Dieses dürfte im Laufe des nächsten Jahres eingeführt werden.

Ziel: flächendeckende Einführung

Bevor elektronische Abstimmungen in der Schweiz eingeführt werden können, müssen sie stets hohen Sicherheitsansprüchen genügen. Daran scheiterte zuletzt das gemeinsame E-Voting-Projekt von neun Kantonen für die nationalen Wahlen 2015.

Der Bundesrat legt nach eigenen Angaben «besonderes Augenmerk» auf Vote électronique. Sein Ziel ist es, dass bis zu den nächsten nationalen Wahlen 2019 zwei Drittel der Kantone «die elektronische Stimmabgabe flächendeckend für alle Stimmberechtigten einführen» sollen.