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Schweiz Knatsch bei der SVP – Die Partei im Umbruch?

Die SVP verpasst sich eine neue Struktur und Strategie. So soll unter anderem die Anzahl Vize-Präsidenten reduziert werden. Das geht nicht ohne Rumoren. Judith Übersax beispielsweise tritt aus der SVP aus.

Legende: Video SVP mit neuer Strategie und Organisation abspielen. Laufzeit 02:17 Minuten.
Aus Tagesschau vom 05.03.2016.

Die SVP geht im Moment offenbar grundsätzlich über die Bücher. Struktur und Strategie werden angepasst. So kündigte Christoph Blocher an, es werde weniger Initiativen geben. Und etwa zeitgleich wird eine neue Führungsstruktur präsentiert. Dies führt zu Missstimmung in der Partei.

Anstatt sieben soll es künftig nur noch drei Vizepräsidenten geben – zu Oskar Freysinger (VS) gesellen sich der Thomas Aeschi (ZG) und die Céline Amaudruz (GE). Albert Rösti ist als Nachfolger von Parteipräsident Toni Brunner bereits gesetzt.

Austritt ohne Brief und Telefonat

Die bisherigen Luzi Stamm, Claude-Alain Voiblet und Judith Uebersax gehören damit nicht mehr dem Kreis der Vizepräsidenten an. Letztere habe von ihrem Rauswurf aus den Medien erfahren, wie sie gegenüber dem «Tages-Anzeiger» sagte.

Sie trete per sofort aus der Partei aus, «ohne einen Brief oder ein Telefonat an die Partei». Schliesslich hätten es Parteipräsident Toni Brunner und dessen designierter Nachfolger Albert Rösti nicht für nötig befunden, sie darüber zu informieren, dass sie künftig nicht mehr SVP-Vizepräsidentin sei.

Albert Rösti kontert : «Frau Uebersax hat die letzten Male nicht immer an den Sitzungen teilgenommen und deshalb wohl die Pläne nicht mitgekriegt.» Sie sei aber – wie die anderen Parteileitungsmitglieder – am Mittwoch informiert worden, bevor das Communiqué an die Öffentlichkeit ging.

Fachverantwortliche auf Blocher-Linie

Das Präsidium wird zwar verkleinert, dafür sollen die einzelnen Regionen stärker vertreten sein. «Wir haben nach einer sehr ausgewogenen Verteilung gesucht, insbesondere die Vertretung der Romandie mit zwei Vize-Präsidenten war uns sehr wichtig», sagt der designierte SVP-Präsidenten Albert Rösti in der Tagesschau. Dass nicht jeder damit zufrieden sei, sei in einem solchen Prozess normal.

Für Christoph Blocher ist klar: «Die Parteileitung wird aufgewertet.» Schliesslich seien die grössten Kantone vertreten, sagt er der Tagesschau. Ein weiterer Vorteil in seinen Augen sei, dass es nun Fachverantwortliche gebe zum Beispiel für Fragen betreffend EU, Aussenpolitik oder Wirtschaft. «Diese politisieren auf der Blocher-Linie», betont der Alt-Bundesrat. «Wir haben keine anderen.»

Wieder auf Initiativen setzen

Weniger Initiativen, um sich besser auf das Wichtigste konzentrieren zu können – so der Plan der SVP. Wird die Partei den Pfad der Opposition nun ganz verlassen? Offenbar nicht: «Wenn der Bundesrat das wichtigste Thema, die Einwanderung, nicht anpackt und weiter offene Grenzen propagiert, dann wird die Opposition wieder wichtig», sagt der Aargauer Nationalrat Luzi Stamm.

Was das im Klartext heisst, was in Zukunft von der SVP zu erwarten ist, erläutert der Experte: «Allen Ankündigungen zum Trotz wird die SVP wieder auf Initiativen setzen», sagt Politikwissenschaftler Michael Hermann in der Tagesschau. Schliesslich sei die Partei zu lange erfolgreich damit gewesen.

Und wenn man sich nun ansehe wer an der Spitze der Partei ernannt wurde, dann seien diese Leute die vor allem damit politisieren ihre Gegner argumentativ an die Wand zu drücken. Da gehöre das permanente Drohen mit Initiativen mit dazu, betont Hermann.

Neu an der Parteispitze

  • Roger Köppel (Europa)
  • Andreas Glarner (Migration)
  • Magdalena Martullo-Blocher (Wirtschaft)
  • Nadja Pieren (Familie und Gesellschaft)

Am 23. April sollen die SVP-Delegierten das neue Modell genehmigen.

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102 Kommentare

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  • Kommentar von Cédric Schmid (Grüne Partei)
    Es ist fast zu herrlich um wahr zu sein. So nachdem man kräftig tanzen lies, freut man sich über den Scherbenhaufen SVP. Herrlich wie hier einige SVP-Fans meinen in der Grünen Partei gab es viel schlimmere Parteiaustritte. Etwa Andreas Thommen GP welche den Grünen stalinistische Verhältnisse vorwarf und darum austritt. Na und? Hier ist es viel schlimmer da wurden das Vizepräsidium verkleinert (u.a.darf zum Glück Herr Blocher nicht mehr Vize sein) Hallo? Seit wann darf die SVP selber entscheiden?
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  • Kommentar von Ursula Schüpbach (Artio)
    "Lieber Schüpibach..." Genau. Das trifft manche Kommentarspalten auf SRF ziemlich genau. "Denn der Anonyme hatte Angst, seinen Namen zu gebrauchen, aber keine Angst, den anderen mit seinem Namen anzugreifen. In Wahrheit ist diese Art Mut eine brillante Beförderung erbärmlicher Feigheit." - S. Kierkegaard (aus: Geheime Papiere)
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    1. Antwort von Cédric Schmid (Grüne Partei)
      Was wichtig ist, dass was Sie sagen völlig richtig ist, nicht nur die Kritik an Bächler Sie sehen es ja an der Reaktion. SVPler regen sich auf nur weil man völlig richtigerweise erwähnt, dass dies bei Herr Thommen schon ein paar Tage her ist meinen die es wäre mit dem Fall der SVP zu vergleichen. Auch ihr 2. Teil Schon wieder richtig. Danke Frau Schüpibach Das sagen Sie selbst als SVP-Fan völlig richtig. Ich gehe jetzt noch lachen wegen meinem Eigenen. Auf gute ,witzige Begnungen. Danke
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  • Kommentar von Cédric Schmid (Grüne Partei)
    Lieber Schüpibachkunzbächler. Völlig richtig was Sie sagen. Nur weil paar SVPler immer wieder erwähnen, dass Andreas Thommen, Grüne Partei die Partei verlassen hat, weil er der Grünen Partei stalinistisches Verhalten unterstellt hat, hat nichts mit dem diesem Fall zu tun und ist auch wesentlich weniger schlimm. Hier geht es darum wie die Posten der Vizepräsidenten verkleinert werden soll. Hallo gehts noch. Und sogar Herr Blocher haben sie den Vizepräsidentplatz weggenommen. Scherbenhaufen SVP
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    1. Antwort von Ursula Schüpbach (Artio)
      Und was soll das hier werden, wenn es fertig ist? So eine Luftnummer reicht wohl kaum aus, um z.B. die Humorschaufel von Arosa zu gewinnen. Da braucht es dann schon mehr als ein paar plumpe Provokationen.
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    2. Antwort von Cédric Schmid (Grüne Partei)
      Stimmt, Frau Schüpibach. Ich bin Dankbar für Ihre Worte. Da gab es so ein SVPler aus Biel der laufend versuchte Provokationeli zu posten. Genau richtig was der Herr jetzt aus Biel sagt. Das sind plumpe Provokationen welche einem eher dazu bewegen länger da zu bleiben und zu schreiben. Aber diese Provokationen kennt man doch von der SVP,. Aber es bleibt amüsant, wenn man einen Eigenen bekommen hat der brav für einen tanzt. Danke. Und ja SVP hat doch nur Knatsch.
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    3. Antwort von Ursula Schüpbach (Artio)
      Hacken Sie mir nicht auf unserem Gemeinderat Beat Feurer (SVP) rum! Dieser Herr hat nämlich durchaus auch seine Stärken. Und wenn Sie es nicht glauben, können Sie sich so gleich selbst davon ein Bild machen: "Beat Feurer bleibt" in http://www.srf.ch/sendungen/reporter/beat-feurer-bleibt
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    4. Antwort von Cédric Schmid (Grüne Partei)
      Ja ja Frau Schüpibach SVP. An der SVP ist alles perfekt. So sehen Sie das wie alle von der SVP. Und dann erwähnt der Herr aus Biel immer dass es bei den Grünen Partei ja einen spektakulärereren Austritt gab. Dort hat ja Andreas Thommen die Grünen verlassen weil es dort stalinistische Verhältnisse gab. Das müssen sie Frau Schüpibach immer wieder erwähnen. Dabei ist es nicht zu vergleichen mit diesem Fall. Nehmen Sie endlich auch Kritik gegen ihre so geliebte SVP an. Die ist nicht nicht perfekt
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    5. Antwort von Cédric Schmid (Grüne Partei)
      Liebe Frau Schüpibach. Können Sie bitte ein Dankeschön an die Geschäftsleitung ausrichten. Dass ich einen eigenen bekommen habe, stellt mich richtig auf. Und ich werde ihn gebührend tanzen lassen. Und das sage ich, der sonst nicht viel von der SVP hält und zu Personen wie Frau Schüpibach und ihre grenzenlosen Liebe zur SVP sehr kritisch gegenüberstehe.
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