«Air2030». So heisst das wohl heisseste Dossier auf dem Tisch von Bundesrätin Viola Amherd: Es geht um die Erneuerung der Mittel für die Luftverteidigung. Um neue Kampfjets und bodengestützte Abwehrraketen. Doch Viola Amherd lässt sich Zeit: Sie will ein unabhängiges Zweitgutachten zu «Air2030» – und: eine neue Analyse der Bedrohungslage.
Ende der Wende
Denn die geopolitische Lage hat sich in den letzten Monaten dramatisch verändert: Die transatlantische Ordnung bröckelt, Europa ist im neuen Ringen der Grossmächte zunehmend auf sich selbst gestellt – und nach der Kündigung des INF-Vertrags kehrt ein altes Gespenst zurück in die Gegenwart: die atomare Aufrüstung.
Damit ist das Ende der Wende definitiv, welches Ronald Reagan und Michail Gorbatschow 1987 mit dem Verzicht auf Mittelstreckenraketen eingeläutet hatten. Mauro Mantonvani, Dozent an der Militärakademie der Schweizer Armee: «Das bedeutet, dass beide Vertragsparteien, USA und Russland, ab Herbst solche landgestützten Mittelstreckenwaffensysteme wiederherstellen und stationieren können.»
Angespannte Sicherheitslage
Doch Russland verletze den INF schon länger, so Mantovani. «Jetzt verzichten Russen und Amerikaner aber offiziell auf den Bann solcher Mittelstreckenraketen.» Das Problem, diese Waffensysteme haben eine Reichweite von über 500 km und können weite Teile Mitteleuropas erreichen – auch die Schweiz.
Auch deshalb will VBS-Chefin Viola Amherd ein neues Lagebild. Als Entscheidungsgrundlage für die Beschaffung neuer Mittel für die Luftabwehr. In der ganz generell angespannten Lage brauche die Schweiz eine gut ausgerüstete Armee, sagt Amherd dem SRF. «Da gehört natürlich auch die Boden-Luft-Abwehr dazu.»
Schwierige Gegenmassnahmen
Einen Einfluss auf die Diskussionen um «Air2030» habe laut der VBS-Vorsteherin auch die neue Situation mit den Mittelstreckenraketen. «Man ist lange davon ausgegangen: Da kann gar nichts mehr passieren. Jetzt sieht man, dass halt doch nicht alles in Stein gemeisselt ist, was man bis jetzt angenommen hat.»
Viola Amherd prüft also auch die gefährlichste gegnerische Möglichkeit, wie es früher in der militärischen Entschlussfassung üblich war. Aber gibt es überhaupt Mittel zur erfolgreichen Bekämpfung? Die Experten sind sich uneins in dieser Frage. Die Chancen zum Abschuss einer Mittelstreckenrakete sind abhängig von Geschwindigkeit, Flugeigenschaft und Reichweite eines Systems.
Abwehr durch Kooperation?
Peter Schneider, Oberst und Chefredaktor der Allgemeinen Schweizerischen Militärzeitschrift und früher Lehrer am Nato-College in Oberammergau, hält den Alleingang der Schweiz für fraglich. «Man muss sich klar überlegen, ob es eine Kooperation mit der Nato braucht. Sie steht im Osten dort, wo man es bräuchte.»
Denn um einen Abschuss überhaupt zu erkennen, müsse der Sensor möglichst nahe am Stellungsraum sein. Eine solch enge Kooperation in einem sogenannten Sensor-/Wirkungsverbund ist bis jetzt ein neutralitätspolitisches Tabu. Doch mit der Analyse der gefährlichsten gegnerischen Möglichkeit könnte die neue Chefin das Thema wieder zur Diskussion stellen.
