Maurer wegen mangelhaftem WEF-Budget unter Druck

Finanzkontrollbehörden monierten, das VBS habe ein mangelhaftes Budget zum WEF 2011 gehabt. Nun spricht VBS-Chef Ueli Maurer und verspricht mehr Transparenz. Gleichzeitig zeigte er sich über den Tonfall der EFK überrascht.

Bundesrat Maurer zur Kritik an der WEF-Abrechnung.

2:21 min, aus SRF 4 News aktuell vom 13.04.2013

Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) kritisierte in ihrem am Donnerstag publizierten Jahresbericht, dass die Armee für ihren Einsatz am World Economic Forum WEF 2011 kein nachvollziehbares und transparentes Budget gehabt habe.

So sei zwar ein Vertrag über Dienstleistungen und Mieten mit dem Kanton Graubünden vorgelegen. Die vereinbarten Kosten des Bundes wurden aber laut EFK nur zum Teil in Rechnung gestellt. Das WEF 2011 kostete den Bund nachweislich 40 Millionen Franken.

Nach der Kritik am Budget der Armee für das WEF in Davos verspricht Verteidigungsminister Ueli Maurer mehr Transparenz. Diesem Wunsch könne sein Departement selbstverständlich nachkommen, da «wir inzwischen das Rechnungssystem verbessert haben», sagte Maurer in der Sendung «Heute Morgen» von Radio SRF.

Änderungen erst ab 2015 möglich

Maurer von der Seite vor dem WEF-Logo. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Bundesrat Ueli Maurer wirft nach der Kritik der EFK Asche auf sein Haupt.. Keystone

Bei den von der EFK monierten Fällen handle es sich um «Grauzonen», in denen die Abgrenzung der Kosten schwierig sei. Diese Fragen werde man im Hinblick auf die neue Botschaft für den WEF-Einsatz der Armee ab 2015 klären.

Bis dahin seien keine grösseren Änderungen möglich, so Maurer. Das Parlament hatte dem Assistenzdienst von bis zu 5000 Armeeangehörigen für die Jahre 2013 bis 2015 letzten Herbst zugestimmt.

Maurer «erstaunt» über Tonfall der Kritik

Er sei etwas «erstaunt über den Tonfall der Kritik» im EFK-Jahresbericht, sagte Maurer. Dies, nachdem die Abrechnung für die Armee-Ausgaben am WEF während 10 Jahren «absolut in Ordnung» gewesen sei.

Maurer verwies im Radiointerview auf die Schwierigkeiten bei der Budgetierung: «Wir wissen anderthalb Jahre vor dem Anlass nicht, wie viel Schnee liegt, wie viel Leute tatsächlich eingesetzt und wie viele Fahrzeuge gebraucht werden».