Das Rüstungsmaterial müsse den Erfordernissen der Zeit entsprechen, um die Leistungsfähigkeit der Armee sicherzustellen. Das sagte Verteidigungsminister Ueli Maurer vor den Medien in Bern. Der Bundesrat hat die Botschaft über die Beschaffung und – neu – auch über die Ausserdienststellung von Rüstungsmaterial verabschiedet.
Eine schlankere Armee zu haben, bedeute auch, dass obsoletes und überzähliges Armeematerial liquidiert oder durch moderne Systeme und Ausrüstungen ersetzt werde, sagte Maurer. Der Bundesrat beabsichtige deshalb, spätestens bis Mitte 2016 die gesamte verbleibende F5-Tigerflotte – also 54 Kampfflugzeuge – ausser Dienst zu stellen. Dies unabhängig vom Ausgang der Gripen-Abstimmung am 18 Mai.
Das Verhältnis von Aufwand und Ertrag erlaube keinen weiteren Betrieb, begründete der Verteidigungsminister den Schritt. Die Patrouillesuisse werde jedoch in einem reduzierten Umfang mit einem anderen Kampfflugzeug weiterfliegen können.
Überflüssige Relikte aus kaltem Krieg
Bis 2020 will die Armee zudem die überzähligen Leopard-Panzer, 96 an der Zahl, sowie 162 von den noch vorhandenen 295 Panzerhaubitzen M109 loswerden. Maurer sprach von einer «Entrümpelungsaktion». Material, welches man zu Zeiten des Kalten Krieges gekauft habe und man langfristig nicht mehr brauche, soll reduziert werden.
Die Armee werde versuchen, das ausgemusterte Material zu verkaufen. Am Ende gebe es aber wohl ein Nullsummenspiel, so Maurer. Der Aufwand für die Bereitstellung und den Ertrag, den man dafür einnehme, werde sich etwa ausgleichen. Er werde eine Task Force einsetzen, um die Entsorgung von veraltetem Material zu überprüfen.
Investitionen in modernere Systeme
771 Millionen Franken will der Bundesrat im Gegenzug für neues Rüstungsmaterial aufwenden. Benötigt werde Hard- und Software für ein neues Rechenzentrum, Laserschuss-Simulatoren, neue Motorfahrzeuge und ein neues Brückenlegesystem.
Den grössten Kostenpunkt macht mit 440 Millionen Franken der Kauf von neuen Geländewagen aus. 3200 Fahrzeuge des Typs Mercedes-Benz G 300 CDI 4x4 sollen gekauft werden. Das Material für das Rechenzentrum kostet 120 Millionen Franken. Das Brückenlegesystem schlägt mit 179 Millionen zu Buche. Es ist laut Maurer Leopard-kompatibel und kann auch bei zivilen Katastrophenfällen eingesetzt werden.
Mit den 32 Millionen für die Simulatoren sollen Infanterieverbände eine realitätsnahe Ausbildung erhalten. «Ein Soldat kann so nach der Übung genau feststellen, ob er getroffen worden ist, oder ob er jemanden getroffen hat», so Maurer. Zudem müsse weniger geschossen werden. Das schone die Waffen und mache weniger Lärm.
Der Bundesrat beantragte für die Beschaffungen beim Parlament einen Verpflichtungskredit. Es handelt sich beim Rüstungsprogramm 2014 – mit Ausnahme des Gripen-Pakets – um das umfangreichste Rüstungsprogramm seit 2008.
