Rücktritt von Doris Leuthard - Das Protokoll zur Rücktrittserklärung

• Doris Leuthard hat vor den Medien die Gründe für ihren Rücktritt dargelegt. Dabei zeigte sie Emotionen.
• Zuvor hatte Nationalratspräsident Dominique de Buman in der grossen Kammer das Rücktrittsschreiben der Bundesrätin verlesen.
• Die CVP-Magistratin wird per Ende Jahr das Amt verlassen.
• Eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger wird voraussichtlich am 5. Dezember gewählt.
• Am selben Tag wird auch der frei werdende FDP-Bundesratssitz neu besetzt. Johann Schneider-Ammann war am Dienstag zurückgetreten.

Der Ticker ist abgeschlossen

• 12:17

  Ende vom Liveticker

  Damit beenden wir unseren Liveticker. Auf unserer Seite halten wir Sie weiterhin auf dem Laufenden.

• 12:03

  «Mit Demut und Respekt – wir sagen Danke! »

  So verabschiedet die CVP ihre Bundesrätin.
• 11:58

  Viel Arbeit im UVEK

  Leuthards Nachfolger im UVEK wird sich nicht über Mangel an Arbeit beklagen können. Im Energiebereich gilt es, die Energiestrategie umzusetzen und die Schweizer Wasserkraft neu aufzustellen. Das grösste Vorhaben im Umweltbereich ist die Revision des CO2-Gesetzes Bis 2030 soll der Ausstoss von Treibhausgasen gegenüber 1990 halbiert werden.

  2020 wird der neue Verkehrsminister den Ceneri-Basistunnel einweihen können. Er wird auch den Spatenstich für den zweiten Gotthard-Strassentunnel führen. Im UVEK sind auch zukunftsweisende Dossiers wie selbstfahrende Autos, Elektromobilität, Mobility Pricing, Cargo Sous Terrain und die Einführung des 5G-Standards angesiedelt.

• 11:56

  Wer folgt auf Leuthard?

  Als mögliche Nachfolgerin wird häufig die Walliser Nationalrätin Viola Amherd genannt. Sie bringt als frühere Stadtpräsidentin von Brig Exekutiverfahrung mit. Ebenfalls im Gespräch ist die Baselbieter Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter. Bei den Männern gehören die Ständeräte Pirmin Bischof (SO) und Stefan Engler (GR) zu den Favoriten.

  

  Wird als mögliche Nachfolgerin gehandelt: Viola Amherd.

  Keystone

• 11:55

  Wahlen vorraussichtlich am 5. Dezember

  Am Dienstag hatte bereits FDP-Bundesrat Johann Schneider-Ammann seinen Rücktritt auf Ende Jahr angekündigt. In der Wintersession werden somit zwei Sitze in der Landesregierung neu besetzt. Die Wahl findet voraussichtlich am 5. Dezember statt.
• 11:46

  «Ich bitte Sie hiermit höflich davon Kenntnis zu nehmen,…»

  Mit diesem Schreiben hat Leuthard den Nationalrat über ihren Rücktritt informiert.
• 11:42

  «Duschen mit Doris»

  Mit diesem Slogan wurde Doris Leuthard bekannt, als sie 1999 für den Nationalrat kandidierte. Sie hatte 20'000 Duschbeutel mit ihrem Foto verteilen lassen. Die Aktion fiel auf, die «Aargauer Zeitung» titelte: «Der Wahlhit: Duschen mit Doris». Den Aargauern gefiel es, sie wählten die Juristin damals mit einem Glanzresultat ins Parlament.

  

  Keystone

• 11:38

  Ende der Pressekonferenz

  Weil es keine weiteren Fragen gibt, beendet Bundesratssprecher André Simonazzi die Medienkonferenz. Leuthard gestaltete diese so, wie sie auch als Bundesrätin stets aufgetreten ist. Sie drückte sich in drei verschiedenen Sprachen aus und zeigte ihre Emotionen.

  

  Keystone

• 11:31

  Absprache mit Schneider-Ammann?

  Leuthard betont, dass es keine Absprache zwischen ihr und Schneider-Ammann gegeben habe. Doppelrücktritte könnten viele planerische Möglichkeiten beinhalten, aber man riskiere auch sehr viele Wechsel bei den Departementen. «Das gibt viel Unruhe und Zusatzarbeit.»

• 11:27

  «Sie sind noch jung. Was werden Sie nun machen?»

  Auf die Frage nach ihrer Zukunft sagt Leuthard (55): «Ich lasse es auf mich zukommen.» Sie sei froh, nicht mehr so eine volle Agenda zu haben und werde sich sicher auch sozial betätigen.

• 11:23

  Parteipolitik im Gremium

  Leuthard kritisiert, dass Parteien immer mehr Einfluss nehmen wollen. Das habe sich in den letzten Jahren verstärkt. Dabei sei für sie klar: Der Bundesrat soll die Departemente unter sich verteilen.

• 11:15

  Aktiv bis zum Schluss

  In Hinblick auf die verbleibenden drei Monate im Amt: «Ich werde mich bis zum Schluss nicht zurücklehnen.»

• 11:11

  «Danke an meine Ortspartei»

  Leuthard bedankt sich bei ihren Kollegen, aber auch bei der Verwaltung. «Ich habe dank diesen Menschen viele schöne Momente erleben können.» Sie bedankt sich bei ihrer Familie. «Ich freue mich, mit ihnen mehr Zeit zu verbringen.» Die Familie sei zu kurz gekommen. Die Bundesrätin ist den Tränen nah. Sie bedankt sich auch bei der Bevölkerung.

• 11:04

  Emotionaler Auftritt

  «Wechsel sind immer mit Emotionen verbunden», sagt die sichtlich berührte Bundesrätin. Die Schweiz stehe im Moment gut da, bilanziert sie. Die Schweiz werde von internationalen Entwicklungen beeinflusst. Das dürfe man nie vergessen.

• 11:03

  Nun äussert sich Leuthard

  Sie habe nach zwölf Jahren im Amt eine gewisse Amtsmüdigkeit an sich festgestellt, vor allem wenn gewisse Themen immer wieder aufkämen, sagt Leuthard. «Ich habe versucht zu gestalten und das mit viel Freude und Engagement.» Nun starte das Leben nach dem Bundesrat – auf welches sie sich sehr freue.

• 10:55

  Abstimmungsbilanz von Leuthard

  Leuthard ist offenbar das erfolgreichste Regierungsmitglied, wenn es um Volksabstimmungen geht.
• 10:52

  Keine Überraschung

  Bereits im Juli 2017 in einem Interview mit SRF zum 1. August gab Leuthard bekannt, dass die aktuelle gleichzeitig auch die letzte Legislatur sei. Sie ist eigentlich bis 2019 gewählt.

• 10:49

  Ein Rückblick in Videos

  12 Jahre vertrat Leuthard die CVP in der Landesregierung: Ein Rückblick in Videos.

• 10:42

  Kritik von grüner Seite

  Die Grünen kritisieren Leuthard für den gewählten Rücktrittstermin.
• 10:32

  Medienkonferenz um 11:00 Uhr

  Doris Leuthard selber wird sich um 11:00 Uhr zu ihrem Rücktritt äussern. Sie können die Medienkonferenz in unserem Ticker live und auf SRF 1 mitverfolgen.