Rund 170 Botschaften, Konsulate, Kleinstvertretungen auf der ganzen Welt: Die Schweiz ist mit einem vergleichsweise dichten Netz von Vertretungen im Ausland präsent. Das engmaschige Aussennetz habe sich gerade in der Krise bewährt, schreibt nun der Bundesrat in seinem Aussenpolitischen Bericht. Allerdings seien manche Vertretungen «personell zu wenig durchhaltefähig».
Daher reagiert der Bund jetzt mit einem Ausbau. Das Eidgenössische Departement für Auswärtige Angelegenheiten (EDA) schreibt auf Anfrage von Radio SRF: «Geplant ist, 35 Stellen in den kommenden vier Jahren von der EDA-Zentrale ins Aussennetz zu verschieben.» Zum Vergleich: Insgesamt arbeiten rund 6000 Angestellte in der EDA-Zentrale und der ganzen Welt.
Rascherer Einsatz in Krisensituationen
Der Nutzen des Schweizer Aussennetzes habe sich gerade in der Corona-Pandemie gezeigt, schreibt das EDA: Die Vertretungen im Ausland halfen im letzten Frühling bei der Rückführung von über 7000 Personen aus der Schweiz im Ausland. Es war die grösste Rückholaktion der Schweizer Geschichte.
Aber auch bei der humanitären Soforthilfe in Entwicklungsländern, wo die Folgen der Pandemie am schwerwiegendsten seien, hätten sich die Schweizer Vertretungen bewährt. Profitieren von der Stellenverschiebung sollen nun gemäss der aussenpolitischen Strategie des Bundesrats einerseits Vertretungen in «schwierigen Kontexten», also in Ländern etwa, die von Konflikten und Gewalt geprägt sind.
Klein- und Kleinstvertretungen (...) müssen in der Lage sein, einsatzfähig zu bleiben, auch wenn eine Krise wie die gegenwärtige Pandemie andauert.
Andererseits sollen nach Angaben des EDA auch gezielt Kleinstvertretungen aufgestockt werden – die sogenannten «Laptop-Botschaften», auf denen manchmal nur ein einziger Botschafter, eine einzige Botschafterin mit ein paar lokalen Angestellten arbeitet. «Es handelt sich um Klein- und Kleinstvertretungen, die über zu wenig versetzbares Personal verfügen. Sie müssen in der Lage sein, einsatzfähig zu bleiben, auch wenn eine Krise wie die gegenwärtige Pandemie andauert», schreibt das EDA.
Von der Finanzkontrolle einst kritisiert
Das ist eine Kehrtwende: Just mit diesen Kleinstvertretungen wollte das EDA ursprünglich sparen. Die auf ein Minimum reduzierten Vertretungen weckten vor zwei Jahren allerdings die Kritik der Eidgenössischen Finanzkontrolle: So würden bloss Ressourcen breit gestreut, ohne dass damit Grösseres bewirkt werde. Den Kleinstvertretungen fehle es an Profil und Sichtbarkeit.
Dass nun die eine oder andere Kleinstvertretung aufgewertet werden könnte, begrüsst die Präsidentin der Aussenpolitischen Kommission (APK), die Grünliberale Nationalrätin Tiana Angelina Moser, auch wenn dafür Stellen in der Berner EDA-Zentrale verschwinden: «Ich befürworte eine Stärkung des Schweizer Aussennetzes grundsätzlich, weil ich überzeugt bin, dass dies für die global orientierte Schweiz sehr wichtig ist.»
Das müsse nicht zwingend eine Schwächung der Zentrale bedeuten, so Moser. «Es wird an der Aussenpolitischen Kommission sein zu diskutieren, wie eine Win-win-Situation sichergestellt werden kann.» Welche Vertretungen in welchen Ländern gestärkt werden, lässt das EDA offen.
SRF News: Das EDA möchte 35 Stellen aus der Zentrale in die Vertretungen im Ausland verschieben – eine gute Idee?
Tiana Angelina Moser: Ich befürworte sehr, dass der Bund eine engagierte Aussenpolitik anstrebt, und damit auch, dass er das Aussennetz stärken möchte. Es ist sinnvoll, dass man auch das diplomatische Personal entsprechend platziert. Wir werden dann diskutieren, was das für die Zentrale in Bern konkret bedeutet.
Mit den Kleinstvertretungen wollte das EDA Sparvorgaben umsetzen. Ist ihre Stärkung nun nicht eine Abkehr davon?
Es ist insofern eine Neuausrichtung, als explizit das Aussennetz gestärkt werden soll und nun Kleinstvertretungen aufgewertet werden – womit man weniger solcher Kleinstvertretungen hat. Das ergibt Sinn. Ich lese das auch ein Stück weit als eine personelle Folge der Aussenpolitischen Strategie 2020-2023 des Bundesrats: Diese sieht ausdrücklich eine Präsenz auch in neuen, teilweise auch in krisenanfälligen Regionen vor.
Welche Vertretungen in welchen Ländern müssten Ihrer Meinung nach gestärkt werden?
Die Stärkung müsste sich an der Aussenpolitischen Strategie orientieren. Diese legt klar einen gewissen Fokus auf die Beziehungen zu den europäischen Ländern; sie sieht aber auch eine Stärkung der MENA-Region vor, also des Nahen und Mittleren Ostens sowie Nordafrikas. Ich gehe davon aus, dass man diese Regionen entsprechend in den Fokus nehmen wird.
