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Schweiz Neue Europäische Bewegung Schweiz: Kampf auf verlorenem Posten?

Die Neue Europäische Bewegung (Nebs) hält heute in Bern ihre jährliche Generalversammlung abgehalten. Es geht dabei auch um eine europapolitische Standortbestimmung. Man hört wenig von den Europa-Freunden derzeit. Warum?

Legende: Video NEBS – Kampf gegen die Bedeutungslosigkeit? abspielen. Laufzeit 02:14 Minuten.
Aus Tagesschau vom 09.05.2015.
Nebs-Co-Präsident Martin Naef
Legende: Nebs-Co-Präsident Martin Naef: Kämpft die Nebs auf verlorenem Posten? SRF

Im Zürcher Kreis 4 kennt jeder Martin Naef, den ehemaligen Präsident der SP Zürich. Als erster linker Co-Präsident der Neuen Europäischen Bewegung (Nebs) kämpft der Nationalrat um die 17 Prozent, die gemäss einer ETH-Studie noch für den EU-Beitritt sind. Ein Kampf gegen die Bedeutungslosigkeit?

Die Nebs habe zu kämpfen damit, dass die Begeisterung für den EU-Beitritt nachgelassen habe, räumt Naef ein. Er erinnert an die Neunziger Jahre, als auch bürgerliche Parteien den Beitritt noch in ihren Programmen hatten.

Tatsächlich: Als die Nebs 1998 aus verschiedenen pro-europäischen Kräften gegründet wurde, prägten vor allem FDP-Schwergewichte die Bewegung – alt Bundesrat Jean-Pascal Delamuraz etwa. Vergeblich versuchten die Europa-Freunde damals das Eis für Beitrittsverhandlungen mit Brüssel zu brechen – zu erfolgreich waren die Bilateralen Anfang des neuen Jahrtausends.

Eine historische Chance?

Heute ist die Nebs von grünen und linken Politikern geprägt. Christa Markwalder, die letzte bürgerliche Nebs-Präsidentin, hat derzeit andere Sorgen. Doch: Böte das mögliche Ende der Bilateralen nach dem Ja zur Masseneinwanderungs-Initiative der Nebs nicht eine historische Chance?

«Ich glaube die Umsetzung der Masseneinwanderungsinititiative ist nicht unbedingt das Kerngeschäft der Nebs», sagt Naef. Anders sehe es aus, wenn die Initiative dereinst umgesetzt sei. «Es wird sicher Volksabstimmungen geben – und da möchten und werden wir sicher eine Rolle spielen.»

Legende: Video Europa-Experte Dieter Freiburghaus abspielen. Laufzeit 00:20 Minuten.
Aus News-Clip vom 09.05.2015.

Das harte Urteil des Experten

Nur: Welche Rolle? Der Europa-Experte Dieter Freiburghaus geht mit der Nebs hart ins Gericht. Sehr hart. «Ich glaube, es braucht sie nicht mehr», sagt er. Einziges Ziel der Nebs sei der Beitritt zur EU. «Nur ist der Beitritt so unendlich weit weg in der Schweiz. Es gibt einfach keine relevante Diskussion darüber.» Keine relevante politische Kraft stehe für den Beitritt ein, sagt Freiburghaus. «Und dann braucht man eine solche Bewegung nicht.»

Dem widerspricht Martin Naef. Ein Ende der Nebs fände er sehr bedauerlich, sagt der Co-Präsident. «Wir haben in den letzten Monaten hunderte neuer Mitglieder gewonnen – gerade nach dem 9. Februar.»

Könnte das Schattendasein der Nebs wegen der aktuellen Probleme mit Brüssel bald enden? Scheitern die Bilateralen, wäre eine Beitrittsdebatte ungewollt wieder Thema – und kein Tabu wie heute.

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70 Kommentare

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  • Kommentar von Hans Glauser, Herlisberg
    Sicher, die EU hat sich zu schnell entwickelt , zu viele arme Länder aufgenommen und bei der Einführung des € wurde nicht auf die Konvergenz Kriterien geachtet. Aber auf der andern Seite hat die EU massgeblich zum Frieden in Europa und zur Niederlage des Ostblocks beigetragen.
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  • Kommentar von Fritz Moser, Thun
    @Studer: Ich reise viel und gerne und bin auch gerne in EU Ländern unterwegs war in fast 50 Ländern! Und nun soll ich ein Stammtischschwätzer sein! Weshalb? Weil ich gegen die jetzige EU bin? Nein einem solchen Gebilde will ich nicht beitreten, da ist es mir doch bedeutend wohler bei uns in der Schweiz.......
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  • Kommentar von P. Studer, Zug
    "Marode EU", "wird sich auflösen", "Diktatur-Gebilde" und ähnlichen Schwachsinn darf man von den Stammtischschwätzern hier lesen. Liebe "Besserwisser", reisen Sie doch einmal wieder. Sehen Sie sich andere Länder an, andere Regionen der Welt! Dann werden Sie erkennen, was alles marode ist, was eine echte Diktatur ist und wie gut die EU im Vergleich dazu funktioniert. Sie werden feststellen, dass auch die Schweiz noch weit von Vollkommenheit entfernt ist. Andere Länder sind fortschrittlicher!
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    1. Antwort von Rolf Bolliger, Orpund
      Eigentlich erstaunlich, dass Leute, wie "P.Studer", die an der Schweiz täglich Kritik und Hass in den Foren verbreiten, in einem solchen Land leben! Wir sind doch global geworden und können (wie es andere aus Entwicklungsländer auch tun!) hingehen oder wohnen, wo es uns gefällt und alles zum glücklichen Leben vorhanden ist, oder?
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    2. Antwort von Peter Maurer, ZH
      Ach, und der Studer ist kein Stammtischschätzer? Oder gar der grösste? Für die Hälfte von Deutschland mag ihre Behauptung vielleicht stimmen, aber für die andere Hälfte und für Italien, Griechenland, Spanien, Polen etc... wo ich viel reise, tiefe Einblicke habe, sind jenseits jedes 1. Welt Landes! Kommt halt immer auf den Massstab drauf an, gell? Auch in der Schweiz gibt es Kantone, wo man nicht "richtig" kaufmännisch, nachhaltig rechnen und denken kann. Bsp. VD,GE,NE (trotz netten Menschen)
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    3. Antwort von Beppie Hermann, Bern
      P.Studer"Stammtischschwätzer,Schwachsinn,Besserwisser"...dieses Niveau!Keiner hindert Sie daran zu meinen,andere Länder seien fortschrittlicher.Habe jahrelang im Ausland gelebt,anderes erlebt!Selbst so vermeintlich offene EInwanderungsländer wie zB Australien,verlangten bereits vor 4Jz von pot.Zuwanderern Leumundszeugnis,Bankauszug, Sprachkenntnisse,Mangelberuf od.Jobvertrag im Voraus.Vorort dann eine neue Fahrlizenz,sogar für Hühnerhaltung ab 20Tiere,Kopfsteuer usf,von Asylanten nicht die Rede!
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