15 Milliarden Franken. Neue Jets, moderne Cyberabwehr, mobile Terrorbekämpfung. Viola Amherd macht ernst. Die zurückhaltend Unscheinbare, die erste Frau an der Spitze des Schweizer Verteidigungsministeriums wagt den grossen Wurf mit der Armee. So viel Geld hat noch kein Verteidigungsminister in der Schweizer Geschichte budgetiert.
Amherds Ausgabeplan ist kein Schnellschuss. Er ist strategisch klug angedacht, durch den Schweizer Astronauten und Jetpiloten Claude Nicollier abgesegnet und dadurch in den Augen vieler glaubwürdig – und Amherd hat die Modernisierung logisch begründet.
Durchdachter Plan
Basierend auf einer instabileren Welt, in der sich neu formierende Mächte bedrohlich aufrüsten, und in der die europäische Schutzmacht USA unzuverlässig geworden ist. Zudem stützt sie sich auf waffentechnische Auslaufmodelle, welche die Schweiz in Zeiten des Kalten Kriegs angeschafft hat.
Amherd ist im linken Flügel der CVP verortet. An ihrem Aufrüstungsplan legt sie aber offen, wie sie politisch wirklich tickt. Nicht ideologisch, sondern pragmatisch. Womit sie mit diesem Wurf die konservative Seele der CVP und ihre Kritiker im bürgerlichen Lager bedient, damit aber auch die Hoffnungen bei Links und Grün zu nichte macht, von teuren Aufrüstungen in der Armee abzusehen.
Entscheidende Volksabstimmung
Von Links und Grün dürfte es denn auch den grössten Widerstand gegen das 15 Milliarden teure Aufrüstungsprojekt geben. Und auch die Romandie wird aufbegehren, weil sie aufgrund der reduzierten Gegengeschäfte für die Kampfjets wirtschaftlich weniger profitieren kann.
Dieser Widerstand allein dürfte vorerst nicht reichen, um Amherds Vorhaben zu stoppen. Letztlich aber wird das Stimmvolk im Herbst 2020 entscheiden, ob es neue Kampfjets will oder nicht. An diesem Entscheid wird man Viola Amherd messen.
Störmanöver zu erwarten
Das Volk wird langfristig über Erfolg oder Misserfolg der ersten Schweizer Verteidigungsministerin urteilen.
Bis zu dieser Abstimmung wird es noch viele Störmanöver und Indiskretionen geben. Kampjetgeschäfte sind Milliardengeschäfte, deshalb schmutzig und skrupellos wie keine anderen. Unberechenbar für alle Beteiligten. Auch für Amherd. Sie ist fulminant gestartet. Schnell und bislang fehlerfrei. Am Ziel ist Viola Amherd aber noch lange nicht.
