Parteien und Verkehrsverbände - Breite Allianz für das Velo

• Heute ist das Ja-Komitee der Velo-Vorlage vor die Medien getreten.
• Für das Anliegen setzen sich unter anderem Vertreter des TCS und aller grossen Parteien ausser der SVP ein.

Die Mobilität in der Schweiz werde sich durch den Bundesbeschluss Velo verbessern, sagte SP-Nationalrat Matthias Aebischer. Er ist Präsident des Verbandes Pro Velo Schweiz.

Städte und Gemeinden mit an Bord

Zusammen mit Aebischer traten Parlamentarier von FDP, CVP, Grünen, BDP und GLP vor die Medien. Der Bundesbeschluss ermögliche es, die verschiedenen Verkehrsströme besser zu trennen, sagte FDP-Nationalrat und TCS-Vizepräsident Thierry Burkart. Für die Vorlage setzen sich auch weitere Verkehrsverbände, Städte und Gemeinden ein. Dagegen ist die SVP.

Erste Umfragen deuten auf eine hohe Zustimmung zur Velo-Vorlage hin. Verkehrsministerin Doris Leuthard hat bereits vor den Sommerferien die Werbetrommel für den neuen Verfassungsartikel gerührt.

Keine Subventionen vom Bund

Über den Velo-Artikel wird am 23. September abgestimmt. Es handelt sich um eine Ergänzung der bestehenden Verfassungsbestimmung über Fuss- und Wanderwege. Abgestimmt wird über einen direkten Gegenvorschlag des Parlaments. Die Velo-Initiative, die diesem zugrunde liegt, ist zurückgezogen worden.

Wie beurteilen Sie Parlament und Bundesrat?

In neun Monaten finden nationale Wahlen statt. Wie beurteilen Sie die politische Arbeit des Parlaments und des Bundesrats? Für welche Partei würden Sie sich heute entscheiden? Nehmen Sie teil an der Umfrage. Die Ergebnisse der Umfrage werden in den kommenden Wochen auf den Kanälen der SRG SSR publiziert. Die Teilnahme an der Befragung ist anonym.

Anders als die Initiative rührt der Velo-Artikel weder an der heutigen Zuständigkeit der Kantone noch verpflichtet sie den Bund zu neuen Subventionen. Velowege sollen in Zukunft gleich behandelt werden wie Fuss- und Wanderwege.