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Rede vor der UNO «Protektionismus ist keine taugliche Antwort»

Der Schweizer Bundespräsident warnt an der UNO-Generalversammlung vor Nationalismus und Abschottung.

Bundespräsident Alain Berset hat vor der UNO-Generalversammlung in New York US-Präsident Donald Trump widersprochen, der in seiner Rede behauptet hatte, die Welt sehe gegenwärtig das Ende der Globalisierung.

Es gebe Tendenzen, Lösungen für Probleme in einem Rückzug auf das Nationale zu suchen, kritisierte Berset. Zudem sei eine Politik des Handelsprotektionismus und des Egoismus im Trend:

«Abschottung, Protektionismus, Drohungen und Gewalt waren noch nie eine taugliche Antwort auf die Missstände und Ungleichheiten in der Welt, in der wir leben».

Ohne Namen zu nennen sagte Berset, eine nationalistische Politik führe zu weniger Handel und folglich zu Wohlstandseinbussen. Misstrauen und Abschottung verlangsamten den Austausch von Ideen und Innovationen.

Berset und Cassis sitzen in der Vollversammlung und klatschen.
Legende: Der Bundesrat ist mit drei Vertretern an der UNO-Vollversammlung: Bundespräsident Alain Berset (L) und Aussenminister Ignazio Cassis, sowie Doris Leuthard. Keystone

Keine Welt des «Jeder gegen jeden»

«Unsere Welt wird geistig und kulturell ärmer werden. Wir werden weniger Ideen zur Verfügung haben, um künftigen Herausforderungen zu begegnen. Wir werden nicht mehr von den positiven Erfahrungen anderer lernen können. Und wir werden alleine nach Lösungen für Herausforderungen suchen müssen, die nicht alleine gelöst werden können», sagte der Schweizer Bundespräsident.

Die UNO ist unentbehrlich, und sie ist ideal positioniert, um die heutigen Probleme anzugehen. Sie kann ihre Rolle aber nur wahrnehmen, wenn sie stark ist.
Autor: Alain Berset Bundespräsident

Die gegenwärtige Krise des Multilateralismus sei eine Warnung, dass die Regierungen alles tun müssten, damit nicht eine Welt des «Jeder gegen jeden» entstehe, sagte Berset. «Die UNO ist unentbehrlich, und sie ist ideal positioniert, um die heutigen Probleme anzugehen.» Sie könne ihre Rolle aber nur wahrnehmen, wenn sie stark sei, sagte Berset.

Derzeit erlebe man die Neugestaltung der Weltordnung, das Auftreten neuer Akteure und das Entstehen einer neuen Mittelschicht. Gemäss der Weltbank ist die Zahl der von extremer Armut betroffenen Menschen zwischen 1990 und 2015, also innerhalb einer Generation, von zwei Milliarden auf 700 Millionen zurückgegangen.

Werbung für Genf als Ort für Friedensgespräche

Diese Veränderungen dürften aber nicht mit einer Erosion der auf dem Recht basierenden internationalen Ordnung einhergehen. «Es ist paradox, dass diese Ordnung ausgerechnet jetzt bedroht ist, da wir dabei sind, die Hauptachsen der künftigen globalen Zusammenarbeit festzulegen», sagte der Bundespräsident.

Er forderte die UNO-Vollversammlung zudem auf, mehr Anstrengungen für Frieden in Syrien und im Jemen zu unternehmen. Um am Verhandlungstisch nach Lösungen zu suchen und die humanitäre Krise zu beenden, stelle die Schweiz Genf als Ort für Friedensgespräche zur Verfügung.

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