Rochade im Bundesrat - Verteilung der Departemente – das Protokoll zum Nachlesen

• Neu wird Karin Keller-Sutter Justizministerin, Viola Amherd geht ins VBS, Simonetta Sommaruga geht ins Uvek, Guy Parmelin wird Wirtschaftsminister.
• Nachdem am Freitag keine Entscheidung zustande kam, ist nun klar, wer welches Departement erhält.
• Die Medienkonferenz des Bundesrates aktuell auf SRF 1 sowie hier im Livestream.

Der Ticker ist abgeschlossen

• 13:04

  Auf Wiedersehen

  Damit beenden wir den SRF-Liveticker zur Departementsverteilung des Bundesrates. Wir danken Ihnen für Ihre Treue und wünschen Ihnen einen schönen Tag.

• 13:02

  So sieht die neue Departementsverteilung aus

  Mit der Abstimmung sieht die neue Departementsverteilung im Bundesrat wie folgt aus: Ueli Maurer bleibt Finanzminister, Simonetta Sommaruga wird neue Verkehrsministerin, Alain Berset bleibt Innenminister, Karin Keller-Sutter wird neue Justizministerin, Viola Amherd übernimmt das Verteidigungsdepartement, Guy Parmelin amtet ab 2019 als Wirtschaftsminister, und Ignazio Cassis bleibt Aussenminister.

  

  So sieht die neue Departementsverteilung im Bundesrat aus.

  SRF

• 12:59

  Fazit

  Nach der Medienorientierung im Bundeshaus lässt sich zusammenfassend sagen: Der Bundesrat konnte sich in einer Debatte nicht auf eine Verteilung der Departemente einigen. Deshalb musste eine Abstimmung die Entscheidung bringen.

• 12:53

  Guy Parmelin nimmt zum Nachrichtendienst-Gesetz Stellung

• 12:52

  Sommaruga lobt ihre Vorgängerin

• 12:51

  Sommaruga übernimmt die Baustelle «Post-Skandal»

  Simonetta Sommaruga übernimmt mit dem Uvek auch das Dossier der Post, die in letzter Zeit öfter in den Schlagzeilen war. Wie sollen verselbständigte, staatsnahe Betriebe künftig gesteuert werden? Der Bundesrat erwarte 2019 einen Gouvernanzbericht. Die Diskussion darüber folge, sie sei offen dafür, aber zuerst müsse man sich übergeordnete Gedanken machen. Auch andere Departemente seien schliesslich betroffen, etwa das VBS mit der Ruag.

• 12:46

  Abstimmung über Departemente gibt zu reden

  Dass es am Ende eine Abstimmung über die Zuteilung gab, sich die Bundesratsmitglieder also nicht im Gespräch einig wurden, gibt zu reden. Bundesratssprecher Simonazzi kommentiert dies allerdings nicht weiter. Es sei schon früher vorgekommen, dass es eine Abstimmung brauchte. Der Wille sei da, die Zusammenarbeit zu pflegen, fügt Sommaruga an. Ob sie den Stab ihrer Vorgängerin übernehme, lässt sie offen.

• 12:45

  Simonetta Sommaruga zieht Bilanz

  Die scheidende Justizministerin Sommaruga zieht nach acht Jahren Bilanz.

• 12:43

  Uvek auf Sommarugas Wunschliste

  Zurück zu Sommaruga, die das Departement Anfang Jahr wechselt und sich damit einen Wunsch erfüllt: «Das Uvek hat viele Berührungspunkte mit meiner Biografie. Es war zuoberst auf meiner Liste.»

  Das Uvek hat viele Berührungspunkte mit meiner Biografie. Es war zuoberst auf meiner Liste.

  Simonetta SommarugaBundesrätin

• 12:43

  Parmelin spricht über seine Englischkenntnisse

  Das Wirtschaftsdepartement dürfte Parmelin vermehrt auf Auslandreisen führen. Angesprochen auf seine Englischkenntnisse sagt er: «Passiv beherrsche ich es ziemlich gut.» Es seien ja auch immer Übersetzer dabei. Ihn interessierten die Bildung und Forschung, die Digitalisierung – dort bestehe viel Potenzial. Auch das Landwirtschaftsdossier sei sehr spannend, das motiviere ihn.

• 12:42

  Scheidender Verteidigungsminister spricht über Spesenskandal

  Parmelin spricht über den Spesenskandal, der das VBS diesen Sommer erschütterte. Der Fall sei analysiert worden und Massnahmen beschlossen. Nun müsse nur noch der Bundesrat Stellung zu den Vorschlägen nehmen – vermutlich Mitte Januar.

• 12:41

  Parmelin freut sich auf die neue Herausforderung

  Der Wechsel ins Wirtschaftsdepartement sei für ihn eine Herausforderung, auf die er sich freue. Nun nehmen Sommaruga und Parmelin Fragen entgegen.

• 12:37

  Parmelin: «Es bleibt viel zu tun»

  Das Dossier Bevölkerungsschutz sei ebenfalls vital und benötige enge Zusammenarbeit mit den Kantonen. «Es bleibt viel zu tun.» Parmelin freue sich auf die neuen Kolleginnen, er werde die Übergabe seines Departements an Viola Amherd – die erste Verteidigungsministerin der Schweiz - so harmonisch wie möglich vorbereiten.

  

  Guy Parmelin wird neuer Wirtschaftsminister und Simonetta Sommaruga Verkehrsministerin.

  Keystone

• 12:32

  Nun spricht Guy Parmelin

  Das VBS – oft als Einsteigerdepartement bezeichnet - sei kein Departement zweiter Klasse, betont er, die Mitarbeitenden seien sehr motiviert. Die Bilanz seiner drei Jahre als Vorsteher des Departements: Die Zukunft der Armee sei auf guten Bahnen. Auch in Sachen Informationsdienste sei man gut unterwegs. Als Stichwort erwähnt er den «Cyber Campus».

• 12:30

  André Simonazzi verkündet die Entscheidung des Bundesrates

• 12:27

  Sommaruga übernimmt Leuthards Dienstwagen

  Simonetta Sommaruga war in ihrer Zeit im Parlament bereits Mitglied der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie UREK. Sie übernehme ein gut aufgestelltes Departement von ihrer Vorgängerin Doris Leuthard – und sie übernehme auch deren Dienstwagen, merkt sie an.

  

  Der Dienstwagen von Doris Leuthard, ein Tesla, geht nun an die neue Verkehrsministerin Simonetta Sommaruga.

  Keystone

• 12:25

  Sommaruga ergreift das Wort

  Simonetta Sommaruga ergreift das Wort: Im EJPD habe sie viele spannende Dossiers betreut und auch erfolgreich abgeschlossen, so die Asylreform, die sie mit den Kantonen zusammen ausgearbeitet habe. Auch die Wiedergutmachung an die Verdingkinder streicht sie positiv heraus. Jetzt sei es Zeit für etwas Neues. «Ich freue mich auf die Arbeit im Uvek.»

  Es ist Zeit für etwas Neues.

  Simonetta SommarugaNeue Verkehrsministerin

• 12:22

  Abstimmung war nötig

  An der Medienkonferenz wird klar: Im Bundesrat kam es zu einer Abstimmung. Aus dieser Abstimmung ging hervor, dass die neu gewählte Viola Amherd das VBS übernimmt und Karin Keller-Sutter neue Justizministerin wird.

• 12:19

  Paukenschlag bei den Bisherigen

  Bundesrat Guy Parmelin übernimmt das Wirtschafts- und Bildungsdepartement, Simonetta Sommaruga wechselt in das Verkehrsdepartement Uvek.

• 12:18

  Viola Amherd wechselt ins VBS

  Die neu gewählte CVP-Bundesrätin Viola Amherd übernimmt das Verteidigungsdepartement von Guy Parmelin.